chronologie 2018

montag, 29. januar 2018, 11.11 Uhr, volkswagen-bibliothek (haupt-bibliothek der tu)

kundgebung für die äffchen, die von der autoindustrie zu testzwecken autoabgasen ausgesetzt wurden.

sonnabend, 3. februar 2018, 18.00 Uhr, RWE-büro friedrichstraße 94

kundgebung für die inhaftierten forstschützer*innen vom hambacher forst. der hambacher forst im ruhrgebiet soll für weiteren braunkohleabbau von 12000 hektar auf 300 hektar reduziert werden. dafür müssen auch umsiedelungen durchgeführt werden. wir waren mit plüschtieren, LED-effektstab, wunderkerzen und megaphon ausgestattet. anfertigung eines großen solidaritätsbriefes an die gefangenen.

sonnabend, 17. märz 2018, 14 uhr, potsdamer platz
#march against racism. stoppt antisemitismus und islamfeindlichkeit! wir gingen dort in parteiuniformen und hasenfahne hin. doch die demo war klein und unbefriedigend. schade. wir waren extra ins bündnis eingeladen worden.

donnerstag, 22. märz 2018, 18.00 Uhr, café madame, mehringplatz 9

zu gast bei demokratie in bewegung. 3 leute von DiB; 8 anwesende von uns. vorstellungsrunde: Die DiB besteht seit etwa einem Jahr. Im Zusammenhang mit Winzern sammelte sie 100.000 Unterschriften. Es geht ihr um das „wie“ in der politik. ihre kommunikationsplattform ist das internetmarktplatz-forum. es handelt sich um eine internetpartei. sie betont vier werte: weltoffenheit, gerechtigkeit, nachhaltigkeit und transparenz. alle sind stimmberechtigt, wobei ein komplexes abstimmungsprinzip vorliegt. derzeit hat sie 400 mitglieder in 16 landesverbänden, ist also bundesweit vertreten. dazu kommen noch 1010 sogenannte „beweger*innen“, die ohne mitgliedschaft mitmachen dürfen. dann noch einige andere, so dass sich auf dem „marktplatz“ etwa 2000 leute tummeln. in ihrer positionsauswahl („initiativen“) bedient sich die partei an abstimmungen, quoren und losverfahren. für die angestrebte übernahme politischer ämter hat sie einen ethik-kodex (z.B. karenzzeit, untersagung von nebentätigkeiten) entwickelt. bisher wurde eine bezahlte halbe stelle genehmigt. ihre hauptthemen sind u.a. die europäische union und deren parlament; die progressive koalition und deren alternativer koalitionsvertrag. sie verfolgt das ziel der attraktivitätssteigerung politischer teil habe durch optimierung von einbringungsmöglichkeiten. sie versucht, personenkult zu vermeiden. weitere themen das abends waren: – die schwierigkeiten der linker parteien. wir tauschten kontakte, werden uns bei der progressiven koalition beteiligen und hoffen auf einen gegenbesuch.

weiter gehts

8.4. endspurt unterschriften sammeln auf dem boxi! für berlin-werbefrei.

mietendemo gegen mieten, 14.april 14:00 potsdamer platz (viel zu früh! wasn das für ne route?) -immrthin ein außerparlamentarisches bündnis! aber feindbild spekulant? hier ist schonmal ein knopf:
Wir machen mit bei der berlinweiten Demonstration: Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn. Am 14. April 2018, ab 14 Uhr ab Potsdamer Platz.

machtnichtsergreifung

es ist vollbracht! danke an die 911^^ leute in berlin, die ihre stimme an uns fairgeben und durch ihren applaus ihre stimme unstrategisch in den sand gesetzt haben. anstatt in den beton. danke auch an alle, die diesen spektakulären misserfolg erst möglich gemacht haben! besonders durch unterschriften sammeln. das gesamtergebnis akzeptieren wir allerdings nicht und fordern #neuwahlen. für die entsprechende kampagne kommt vorbei! werdet jetzt politisch aktiv! hinterm gartenzaun gehts weiter!

 

zu viel

oh mein gott! es geht so ab!
unsere plakate sind endlich fertig, stehen in der gegend rum und erquicken die herzen. das ordnungsamt hat zwar unsere kaaba (beitragsbild) geklaut (wir werden die wahl anfechten!) und ard will unseren spot nicht senden 😀 aua! hier sind alle unsere spots:

dafür haben wir überraschend sehr gute presse dieses jahr. verdächtig.
und der wahlomat ist online, erweist sich aber als sehr ungenau 😀 unsere ausführlichen haikus sind nochmal hier.

was gibt es noch aktuelles vom parlamentarischen flügel zu berichten?
auf unseren treffen (mittwochs 20:00 crack bellmer) hängen immernoch die gleichen leute rum, also kommt mal bitte alle zur wahlkampf-kundgebung auf dem moritzplatz am 21.9. um 20:00 und zur wahlparty am 24.9. von 17:00 bis 8:00 ins crack bellmer! das wird die vollendung! wir haben diesmal richtige wahlkampfreden (schmacke, hauke), comedy (ronny, john p. wilke), eine rockband (the hellfire harlekins) und eine ganze reihe obersahne djs (dj0xd, dr. mango, peter silié, fonzel, grizzly (feinestier), zen gensa, roman analog)! so hart das wahlergebnis auch wird – für emotionale betreuung ist gesorgt und eine gemeinsame rücktrittswelle ist fest im programm verankert. auf großspenden-basis.
wir sind gespannt, ob die personellen konsequenzen dieses jahr zur absoluten minderheit reichen!

heiße phase

ehm ja! tatsächlich! die B* wird in berlin auf den wahlzetteln stehen! 😀 (pressemitteilung) unglaublich! beim vierten versuch seit 2005! mit diesem programm treten wir an! wir können jetzt:

    • wahl-o-mat-fragen beantworten (ab 30. august online),
    • wahlwerbespots auf ZDF (mo., 04.09. ca. 17:05 und mi., 20.09. ca. 19:20) und ARD (mi 06.09.2017, 21:43 und die 19.09.2017, 17:43 uhr) zeigen,
    • und überall unsere plakate aufhängen. machen wir aber nicht – wir wollen noch ein bischen malen!

dazu sind alle eingeladen und aufgerufen!

hier ist schonmal unser hörfunk-spot zu hören: er wird am 01.09. um 14.27 uhr im deutschlandfunk und, falls ihr keinen besseren macht, am dienstag, 12.09. um 11.57 uhr im deuschlandfunk-kultur laufen.

auf der landesliste (zweitstimme) stehen rhaffi hadizadeh kharazi, beatrice manowski, andrea kirschtowski und peter „fonzel“ wagner. in xhain macht fares al-hassan uns den hauke und den ströbele – als direktkandidat.

wir danken allen für die unterstützung bis hierher! das wir die 2000 unterschriften gesammelt haben ist ein wunder. ohne die vielen autonom sammelnden bergpartei-fans wäre das alles nicht möglich. *schluchz*

klein aber langsam

liebe leute von hier,

wir geben es sofort zu! wir haben uns übernommen! wir haben vergessen, wie anstrengend das sammeln von unterschriften ist. aber das ist garnicht unsere schuld! 😀 am anfang wollten noch andere parteien mit uns antreten und sammeln, haben es sich dann einfach anders überlegt. seit februar rennen wir rum und konnten 1600 lieben leuten ihre meldedaten entlocken. jetzt sind aber nur noch 2 wochen für die restlichen 600.

also unsere große bitte: wenn dir irgendetwas an der bergpartei liegt (abzüglich aller bedenken, zweifel, ängste) und du uns helfen willst, unseren traum, berlinweit zur bundestagswahl anzutreten zu erfüllen: lade das formular runter, drucke es aus, fülle die felder bis zur unterschrift (geburtsdatum nicht vergessen!) aus und lass es uns bis 14.07. zukommen! unterschreiben können leider nur in berlin wahlberechtigte. sammelstellen sind das lovelite, das crack bellmer und das kino zukunft. dort erhälst du auch formulare. per post bitte auch ans lovelite, haasestr. 1, 10245 Berlin oder das wahlamt xhain.

die daten werden nicht gespeichert und nicht veröffentlicht! es geht nur darum, dass wir antreten können, nicht darum was oder ob du (gültig) wählst. wir bekommen einen werbespot deutschlandweit, können beim wahlomat mitmachen und dürfen vor allem unsere plakate überall in berlin platzieren. ohmeingott fack häll yäah. gib uns! büdde büdde büdde!

jede unterschrift hilft! keine ahnung, wie wir danken sollen! wir schaffen es nicht allein….

wahljahr 2017

wir haben uns ein tolles programm für dieses jahr ausgedacht!

mai

  • 10. mai (mi), film im crack bellmer (raw): artikel 9 der japanischen verfassung, der verzicht auf selbstverteidigung, omdu, regie: j. junkerman, im anschluss disku und disko, 19:00 frei
  • 22. mai (mo), kreuzberg beerdigen! wir übergeben einen sarg und den geist von kreuzberg an die spree und machen platz für den gewinner mit der schlechtesten idee: neubau für zalando realdadaistische totenmesse an der cuvrybrache: BRINGT BLUMEN UND INSTRUMENTE ! 18:18
  • 26.mai (fr) spendengala für hasi im neuen legendären lovelite: singer-songwriter: dew decker, sumeyah hodzic, vickie paxton und standup comedy: sandra wieding, ronny palm und maria groppler (angefragt), tim whelan (leider abgesagt) 20:00 spende

juni

 

  • 17. juni (sa), soliparty bergpartei im crack bellmer (RAW): vorstellung bergpartei, küfa, bands: lord uwe schmirgel (schlager), hutchigutchi (pop), die tsootsies (global battle bass) DJs: dj0xd (funk-house), mr.bo randall (electro), fonzel (house) 19:00 ~~150 jahre raw~~

 

  • 29. juni (fr), kundgebung vor philippinischer botschaft gegen präsident dudertes 1. jährige schreckensherrschaft 16:00

(mehr als 7000 Opfer im „Drogenkrieg“)

juli

  • 5.-8. juli, g20 in hamburg: anarchistische /antikapitalistische aktionstage; 8.7. (sa) großdemo

august

  • 12. august (sa), speedparade – gegendemo zur hanfparade: (l)egalisierung aller drogen nach dem kapitalismus
  • 25.August (fr) podiumsdiskussion kleiner parteien zur bundestagswahl: themen: bundestagswahl2017, prekarität, gutes leben. zugesagt haben: glitzerkollektiv, mieterpartei, bündnis grundeinkommen, urbane, piratenpartei, demokratische linke, transhumane partei, friGGa fendt (parteilose direktkandidatin friedrichshain, bge-aktivistin), grog grogsen (direktkandidat friedrichshain, anarchist) im crack bellmer pünktlich 18:00 frei

september

  • 24. september (so): wahlparty im crack bellmer (raw): hochrechnungen mitfiebern, emotionale betreuung, personelle konsequenzen, rücktrittswelle, konzerte und dj peter silié (goa, trance, acid techno) 18:00 spende ~~150 jahre raw~~

november

  • 24. november (fr), internationales filmfestival nodogma in der selbstverwalteten schule sfe im mehringhof: videoaktivismus und trash – umsonst und drinnen! vorfilm: berlin rebel high school (angefragt) einreichungen und infos: nodogma.blogsport.de, 18:00 – 1:00
  • bitte helft uns mit den unterschriften!!!

    support your local sammelbecken!

    es geht wieder los! unterschriften sammeln für die bergpartei! dieses jahr versuchen wir in ganz berlin anzutreten. also alle, die in berlin gemeldet sind können unterschreiben. sammelstellen sind das lovelite (offen von 12-24) und das crack bellmer (offen 20-06) oder per post zum wahlamt friedrichshain. leider geht es nicht online. wir brauchen 2000 unterschriften bis juli! aber bitte macht es gleich und sammelt in euren dunstkreisen. jede zählt. danke – euer sammelbecken^^
    berlinweit
    friedrichshain-kreuzberg
    berlin-mitte

    PS: eigentlich sollte unsere zusatzbezeichung so gehen: „ökonanarchistisch-realdadaistische plattform, radikalfeministischer arm, utopisch solidarischer flügel, sektion der postidentitären antinationale, antisubstanzistische aktion, beobachtendes mitglied im rat der zurückhaltenden, bündnis berlin“
    … befreiungsfront

    osze-wahlbeobachtungs-mission

    aus aktuellem anlass veröffentlichen wir nochmal den offenen brief von uns, APPD und verbraucherschutzpartei an die OSZE-wahlbeobachtungs-mission aus der vorletzten bundestagswahl. der endgültige bericht der OSZE ist hier zu finden. die daraus folgende wahlrechtsreform war aus unserer sicht zwar nur eine leichte besserung, aber ein großer erfolg für alle kleinparteien! von einer chancengleichheit, geschweige denn echter demokratie/anarchie sind wir noch weit entfernt, weshalb die bergpartei, die überpartei weiterhin protestieren und sich widersetzen wird!

    OSZE – ODIHR Wahleinschätzungs- Mission, Bundestagswahl, 27.09.2009
    Regus Business Centre
    Kurfürstendamm 21, 7.Stock
    10719 Berlin

    Offener Brief der “ÜberPartei”, Bergpartei, Anarchistischen Pogopartei und Verbraucherschutzpartei an die OSZE-Wahleinschätzungs-Mission

    Sehr geehrte Damen und Herren von der OSZE Wahlbeobachtungs-Mission zur Deutschen Bundestagswahl 2009,

    als Vorstandsmitglieder und Repräsentanten der „Überpartei“ Deutschlands, der Bergpartei und der Anarchistischen Pogopartei Deutschlands beim Bundeswahlausschuss müssen wir Sie leider auf das unseres Erachtens nach undemokratische Wahlzulassungsverfahren zu deutschen Bundestagswahlen aufmerksam machen. Sicherlich ist Ihnen bekannt, dass jede antretende Partei, sofern sie nicht bereits in einem deutschen Landesparlament vertreten ist, pro Bundesland 2000 sogenannte Unterstützungsunterschriften erbringen muss, um zur Wahl zugelassen zu werden. Insgesamt muss eine Partei daher über 30.000 Unterschriften einreichen, um einen flächendeckenden Wahlantritt zu sichern. Diese Hürde soll sicherstellen, dass nur Parteien, die einen gewissen Rückhalt in der Bevölkerung haben, zur Wahl antreten dürfen.

    Doch selbst wenn diese 30.000 Unterschriften erbracht wurden, ist der Wahlantritt für eine Partei noch nicht gesichert. Das letzte Wort hat der Bundeswahlausschuss, ein Gremium, welches mit einem Vorsitzenden und sieben Beisitzern besetzt ist. Alle Mitglieder dieses Gremiums sind zugleich Mitglieder einer der bereits im Bundestag vertretenen Parteien!

    Vor allem unter diesem Aspekt müssen wir Ihnen von einigen äußerst fragwürdigen Entscheidungen des Bundeswahlausschusses berichten. Denn von den über 50 antrittswilligen Parteien wurde fast die Hälfte von eben diesem Gremium – unabhängig von der Zahl der vorgelegten Unterschriften! – die Zulassung zur Bundestagswahl verweigert.

    Diese vom Bundeswahlausschuss gefällten Entscheidungen (Zulassung oder Nichtzulassung) wurden völlig willkürlich getroffen und ihre Begründungen widersprechen sowohl dem Prinzip freier Wahlen als auch dem Prinzip der Chancengleichheit. Die Begründungen entbehren jeglicher gesetzlichen Grundlage.

    Zum Beispiel wurde die Bergpartei abgelehnt, weil ihre Beteiligungsanzeige zu spät in Wiesbaden angekommen sei. Trotz des Nachweises, dass die Bergpartei die Unterlagen rechtzeitig der Post übergeben hat, wurde sie nicht zugelassen, weil der Posteingangsstempel als Nachweis nicht akzeptiert wurde.

    Der ÜberPartei Deutschland (ÜPD) wurde die Teilname mit der Begründung versagt, hinsichtlich der Öffentlichkeitsarbeit nicht als Partei zu erkennen zu sein: „Sie (die ÜPD, Anm. d. Verf.) ist jedoch nach den eingereichten Unterlagen bislang nicht erkennbar nachhaltig in der Öffentlichkeit hervorgetreten und hat insbesondere keine zielgerichteten Aktivitäten im Hinblick auf die Teilnahme an Wahlen entfaltet.“ In den Unterlagen, die die ÜPD beim Bundeswahlausschuss eingereicht hat, sind eine ganze Reihe nachhaltig öffentlichkeitswirksame Aktionen dokumentiert. Die Bandbreite reicht dabei von sozialem Engagement bis hin zu wahlinformativen Veranstaltungen. Diese Aktionen sind alle dokumentiert und schließen selbst die Teilnahme an der „Politica“, der Messe politischer Parteien in Deutschland, mit ein (Wir erlauben uns an dieser Stelle den Hinweis, dass sämtliche im Bundestag vertretenen Parteien, denen wie erwähnt die Mitglieder des Bundeswahlausschusses angehören, auf der erwähnten Messe nicht vertreten waren.)

    Besonders befremdlich erscheint die Nichtzulassung im Falle der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands (APPD). Die APPD existiert bereits seit über 25 Jahren und hat in dieser Zeit mehrfach an Bundestagswahlen teilgenommen. Ihre Ablehnung erfolgte mit der Begründung, sie könne nicht ausreichende „Strukturen“ vorweisen. Es ist uns leider völlig unklar, welcher Maßstab hier angelegt wird. Die APPD verfügt über mehrere Landes- und Kreisverbände; dennoch wurde ihr die Teilnahme an der Bundestagswahl verweigert. Zum Vergleich: Der Demokratischen Volkspartei Deutschland (DVD) wurde die Zulassung erteilt, obwohl die DVD über keinen einzigen Landes- und/oder Kreisverband verfügt! Wir kommen nicht umhin, diese Entscheidungen als absolut willkürlich und zutiefst undemokratisch zu bezeichnen.

    Sie sehen, die Lage der Demokratie in Deutschland ist schlimmer als gedacht. Hier entscheidet ein Gremium, welches aus Mitgliedern der fünf Parlamentsparteien besteht, willkürlich über die Zulassung der anderen Parteien zur Wahl. Diese 8 Personen, aus denen dieser Ausschuss besteht, haben die Macht, zehntausende von Bürgern, die für eine Partei ihre Unterschrift abgegeben haben, einfach zu überstimmen. Noch erschreckender ist, dass die Entscheidungen dieses Gremiums unanfechtbar sind. Der Bundeswahlausschuss ist niemandem rechenschaftspflichtig, gegen seine Entscheidungen können keine Rechtsmittel eingelegt werden, und einmal von ihm getroffene Entscheidungen – auch solche, die auf fehlerhaften Annahmen und Irrtümern beruhen – werden nicht korrigiert. Selbst dann nicht, wenn sie nachweislich auf Falschinformationen des Bundeswahlleiters, dem Vorsitzenden des Gremiums, beruhen!

    Wir wenden uns an Sie, weil wir die Hoffnung hegen, dass Sie dieses undemokratische und einem EU-Mitgliedsstaat unwürdige Wahlzulassungsverfahren genau überprüfen werden. Bitte fragen Sie sich selbst, ob Sie ein solches Verfahren in einem als demokratisch mustergültig geltendem Staat wie der Bundesrepublik Deutschland erwartet hätten, und ziehen Sie die entsprechenden Schlüsse.

    Lassen sie nicht zu, wie die schwer erkämpften Prinzipien der Demokratie zu einem Witz werden – gerade in Deutschland! Seien Sie kritisch!

    Bitte nehmen Sie den Bundeswahlausschuss genau unter die Lupe, Videoaufzeichnungen und Protokolle existieren.

    Wir danken Ihnen, dass Sie sich der Bundestagswahl angenommen haben und wünschen eine interessante Wahlbeobachtung. Für weitere Fragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung. Zögern Sie nicht, uns anzusprechen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Benjamin Richter, Jan Theiler, Volker Stoi, Alexander Drews

    Vorstandsmitglieder und Wahlbeautragte der „ÜberPartei“ Deutschlands,
    Bergpartei
    Anarchistischen Pogopartei Deutschlands,
    Verbraucherschutzpartei

    partei der herzen

    danke an 635 vertrauensvoll abgegeben zweitstimmen fürs kleinste übel – ihr habt uns dem ziel der absoluten minderheit deutlich nähergebracht. außerdem auch danke an die 774 treuen hauke-wähler_innen (bestes ergebnis: 5,5% in wahllokal 508).
    das beni und die pastete umarmen hiermit alle, die den wahlkampf 2016 möglich gemacht haben.
     
    besonderen dank gebührt für ihren leidenschaftlichen beistand:
    lichtpiraten-rico (crack bellmer-verkupplung, philosophischer support, mittelinsel-projektionen), papa pdee und mama matze (obdach, liebe, rat und tat), peter-fonzel (allzeit hilfsbereit), bernadette (plakate entwerfen und malen, musizieren, kandidieren), hauke (motivation, know-how, hasi-kampagne), konrad (crowdfunding und twitter), jürgen (fotos und webseitenbetreuung), styrobüro-nico (inspiration & grossplakate aufstellen), czentrifuga olivia (plakate siebdrucken), sarah apt (beratung, layout und kritik), anschläge-krishi (kampagnencoach startphase), flo (fernsehcoach) und bild-peter (wahlwerbespot, dokumentation)
    sowie fürs
     
    unterschriften sammeln: hauke, tobi, björn, genia, crack bellmer crew, benni, beni, andrea, leumel, und viele andere
     
    plakate gestalten und aufhängen: hauke, dr.berg, anja schwanhäußer, lisa leipsch, rico, mäx stefano, karina und roberta, fonzel-peter, björn, benni, flo, tom und alle unbekannten druffis fürs leiter festhalten.
     
    großplakate malen: oldschool-jonny, bernadette, mara, lenny, benni, peter, vicky, frank & wenzel schültge
     
    grossplakate transport und aufbauhilfe: todosch
     
    wahlomat-fragenbeantwortung: andrea, rico, hauke, ronny, erik, anne, gereon
     
    1.party:
    yanachasca (parteisuppe), erik (moderation no-dogma-filmfestival), kira (parteistand), jörg vom glitzerkollektiv (parteistand)
    soli-musik: schmacke und clive (the fakemasters), bernadette la hengst, pastor leumund, „_“nbelievable, pdee, fonzel, benz natürlich (komitee der guten laune) und alle, die beim nodogma-filmfestival mitgemacht haben
     
    2. party:
    kolt-elke (aufbau), yanachasca (parteisuppe), emma pea (topf und herd), rico (beamer)
    soli-musik: mike aussenborder, zschaber, nickel, sahin, reuse, sanni, doktor mango
     
    crack bellmer-team (einlass, bar und putzen): jan, micha, aron, sanni, alex, alex, vicky, joy, jule, francesca, vroni, marie, rene, wahed, said, jan, thomas….
     
    wahlwerbespot:
    drehbuch: maximilian feldmann
    regie: jana kischkat
    kamera, schnitt und produktion: peter kolski (bildpeter)
    musik: vezdi (friedrichstraße resident)
    3D-animation: efim mikhlenko
    bild und maske: pdee
    übersetzung und stimme: genosse a*
    puppenspieler: rico
    darsteller*innen: hauke und das beni
    catering: emma pea
     
    `leben und lachen` für das chaoskompatible kampagnen-büro
     
    `wohnen ohne plenum` für das vom blitz getroffene grossplakate-lager
     
    ralf vom a-laden für den vortrag zu geschichte und perspektive anarchistischer parteien
     
    media coverage:
     
    allen, die wir im eifer des gefechts vergessen haben könnten 🙁
    und allen, die uns gesagt haben, dass sie froh sind, dass es die bergpartei, die „überpartei“ gibt.
    [nachtrag mitte oktober:] fürs abhängen der plakate: rhaffi, jonny, björn und das katerblau