heiße phase

ehm ja! tatsächlich! die B* wird in berlin auf den wahlzetteln stehen! 😀 (pressemitteilung) unglaublich! beim vierten versuch seit 2005! mit diesem programm treten wir an! wir können jetzt:

  • wahl-o-mat-fragen beantworten (ab 30. august online),
  • wahlwerbespots auf ARD (mo., 04.09. ca. 17:05 und mi., 20.09. ca. 19:20) und ZDF (mi 06.09.2017, 21:43 und die 19.09.2017, 17:43 uhr) zeigen,
  • und überall unsere plakate aufhängen. machen wir aber nicht – wir wollen noch ein bischen malen!
  • dazu sind alle aufgeladen und aufgerufen!

hier ist schonmal unser hörfunk-spot zu hören: er wird am 01.09. um 14.27 uhr im deutschlandfunk und, falls ihr keinen besseren macht, am dienstag, 12.09. um 11.57 uhr im deuschlandfunk-kultur laufen.

auf der landesliste (zweitstimme) stehen rhaffi hadizadeh kharazi, beatrice manowski, andrea kirschtowski und peter „fonzel“ wagner. in xhain tritt fares al-hassan als direktkandidat und ströbele-nachfolger an.

wir danken allen für die unterstützung bis hierher! das wir die 2000 unterschriften gesammelt haben ist ein wunder. ohne die vielen autonom sammelnden bergpartei-fans wäre das alles nicht möglich. *schluchz*

klein aber langsam

liebe leute von hier,

wir geben es sofort zu! wir haben uns übernommen! wir haben vergessen, wie anstrengend das sammeln von unterschriften ist. aber das ist garnicht unsere schuld! 😀 am anfang wollten noch andere parteien mit uns antreten und sammeln, haben es sich dann einfach anders überlegt. seit februar rennen wir rum und konnten 1600 lieben leuten ihre meldedaten entlocken. jetzt sind aber nur noch 2 wochen für die restlichen 600.

also unsere große bitte: wenn dir irgendetwas an der bergpartei liegt (abzüglich aller bedenken, zweifel, ängste) und du uns helfen willst, unseren traum, berlinweit zur bundestagswahl anzutreten zu erfüllen: lade das formular runter, drucke es aus, fülle die felder bis zur unterschrift (geburtsdatum nicht vergessen!) aus und lass es uns bis 14.07. zukommen! unterschreiben können leider nur in berlin wahlberechtigte. sammelstellen sind das lovelite, das crack bellmer und das kino zukunft. dort erhälst du auch formulare. per post bitte auch ans lovelite, haasestr. 1, 10245 Berlin oder das wahlamt xhain.

die daten werden nicht gespeichert und nicht veröffentlicht! es geht nur darum, dass wir antreten können, nicht darum was oder ob du (gültig) wählst. wir bekommen einen werbespot deutschlandweit, können beim wahlomat mitmachen und dürfen vor allem unsere plakate überall in berlin platzieren. ohmeingott fack häll yäah. gib uns! büdde büdde büdde!

jede unterschrift hilft! keine ahnung, wie wir danken sollen! wir schaffen es nicht allein….

wahljahr 2017

wir haben uns ein tolles programm für dieses jahr ausgedacht!

mai

  • 10. mai (mi), film im crack bellmer (raw): artikel 9 der japanischen verfassung, der verzicht auf selbstverteidigung, omdu, regie: j. junkerman, im anschluss disku und disko, 19:00 frei
  • 22. mai (mo), kreuzberg beerdigen! wir übergeben einen sarg und den geist von kreuzberg an die spree und machen platz für den gewinner mit der schlechtesten idee: neubau für zalando realdadaistische totenmesse an der cuvrybrache: BRINGT BLUMEN UND INSTRUMENTE ! 18:18
  • 26.mai (fr) spendengala für hasi im neuen legendären lovelite: singer-songwriter: dew decker, sumeyah hodzic, vickie paxton und standup comedy: sandra wieding, ronny palm und maria groppler (angefragt), tim whelan (leider abgesagt) 20:00 spende
  • juni

  • 14. juni (mi) film im crack bellmer: beyond the red lines – systemwandel statt klimawandel. klimaproteste in europa (cinerebelde 2016, 01:30,deu/omdu) danach disku und disko 19:00 frei
  • 17. juni (sa), soliparty bergpartei im crack bellmer (RAW): vorstellung bergpartei, küfa, bands: lord uwe schmirgel (schlager), hutchigutchi (pop), die tsootsies (global battle bass) DJs: dj0xd (funk-house), mr.bo randall (electro), fonzel (house) 19:00 ~~150 jahre raw~~
  • 29. juni (fr), kundgebung vor philippinischer botschaft gegen präsident dudertes 1. jährige schreckensherrschaft 16:00
  • (mehr als 7000 Opfer im „Drogenkrieg“)

    juli

  • 5.-8. juli, g20 in hamburg: anarchistische /antikapitalistische aktionstage; 8.7. (sa) großdemo
  • august

  • 12. august (sa), speedparade – gegendemo zur hanfparade: (l)egalisierung aller drogen nach dem kapitalismus
  • 25.August (fr) podiumsdiskussion kleiner parteien zur bundestagswahl: themen: bundestagswahl2017, prekarität, gutes leben. zugesagt haben: glitzerkollektiv, mieterpartei, bündnis grundeinkommen, piratenpartei, demokratische linke, transhumane partei, friGGa fendt (parteilose direktkandidatin friedrichshain, bge-aktivistin), grog grogsen (direktkandidat friedrichshain, anarchist)im crack bellmer pünktlich 18:00 frei
  • september

  • 9. september (sa), internationales filmfestival nodogma in der selbstverwalteten schule sfe im mehringhof: videoaktivismus und trash – umsonst und drinnen! vorfilm: berlin rebel high school (angefragt) einreichungen und infos: nodogma.blogsport.de, 18:00 – 1:00
  • 24. september (so): wahlparty im crack bellmer (raw): hochrechnungen mitfiebern, emotionale betreuung, personelle konsequenzen, rücktrittswelle, konzerte und dj peter silié (goa, trance, acid techno) 18:00 spende ~~150 jahre raw~~
  • bitte helft uns mit den unterschriften!!!

    support your local sammelbecken!

    es geht wieder los! unterschriften sammeln für die bergpartei! dieses jahr versuchen wir in ganz berlin anzutreten. also alle, die in berlin gemeldet sind können unterschreiben. sammelstellen sind das lovelite (offen von 12-24) und das crack bellmer (offen 20-06) oder per post zum wahlamt friedrichshain. leider geht es nicht online. wir brauchen 2000 unterschriften bis juli! aber bitte macht es gleich und sammelt in euren dunstkreisen. jede zählt. danke – euer sammelbecken^^
    berlinweit
    friedrichshain-kreuzberg
    berlin-mitte

    PS: eigentlich sollte unsere zusatzbezeichung so gehen: „ökonanarchistisch-realdadaistische plattform, radikalfeministischer arm, utopisch solidarischer flügel, sektion der postidentitären antinationale, antisubstanzistische aktion, beobachtendes mitglied im rat der zurückhaltenden, bündnis berlin“
    … befreiungsfront

    osze-wahlbeobachtungs-mission

    aus aktuellem anlass veröffentlichen wir nochmal den offenen brief von uns, APPD und verbraucherschutzpartei an die OSZE-wahlbeobachtungs-mission aus der vorletzten bundestagswahl. der endgültige bericht der OSZE ist hier zu finden. die daraus folgende wahlrechtsreform war aus unserer sicht zwar nur eine leichte besserung, aber ein großer erfolg für alle kleinparteien! von einer chancengleichheit, geschweige denn echter demokratie/anarchie sind wir noch weit entfernt, weshalb die bergpartei, die überpartei weiterhin protestieren und sich widersetzen wird!

    OSZE – ODIHR Wahleinschätzungs- Mission, Bundestagswahl, 27.09.2009
    Regus Business Centre
    Kurfürstendamm 21, 7.Stock
    10719 Berlin

    Offener Brief der “ÜberPartei”, Bergpartei, Anarchistischen Pogopartei und Verbraucherschutzpartei an die OSZE-Wahleinschätzungs-Mission

    Sehr geehrte Damen und Herren von der OSZE Wahlbeobachtungs-Mission zur Deutschen Bundestagswahl 2009,

    als Vorstandsmitglieder und Repräsentanten der „Überpartei“ Deutschlands, der Bergpartei und der Anarchistischen Pogopartei Deutschlands beim Bundeswahlausschuss müssen wir Sie leider auf das unseres Erachtens nach undemokratische Wahlzulassungsverfahren zu deutschen Bundestagswahlen aufmerksam machen. Sicherlich ist Ihnen bekannt, dass jede antretende Partei, sofern sie nicht bereits in einem deutschen Landesparlament vertreten ist, pro Bundesland 2000 sogenannte Unterstützungsunterschriften erbringen muss, um zur Wahl zugelassen zu werden. Insgesamt muss eine Partei daher über 30.000 Unterschriften einreichen, um einen flächendeckenden Wahlantritt zu sichern. Diese Hürde soll sicherstellen, dass nur Parteien, die einen gewissen Rückhalt in der Bevölkerung haben, zur Wahl antreten dürfen.

    Doch selbst wenn diese 30.000 Unterschriften erbracht wurden, ist der Wahlantritt für eine Partei noch nicht gesichert. Das letzte Wort hat der Bundeswahlausschuss, ein Gremium, welches mit einem Vorsitzenden und sieben Beisitzern besetzt ist. Alle Mitglieder dieses Gremiums sind zugleich Mitglieder einer der bereits im Bundestag vertretenen Parteien!

    Vor allem unter diesem Aspekt müssen wir Ihnen von einigen äußerst fragwürdigen Entscheidungen des Bundeswahlausschusses berichten. Denn von den über 50 antrittswilligen Parteien wurde fast die Hälfte von eben diesem Gremium – unabhängig von der Zahl der vorgelegten Unterschriften! – die Zulassung zur Bundestagswahl verweigert.

    Diese vom Bundeswahlausschuss gefällten Entscheidungen (Zulassung oder Nichtzulassung) wurden völlig willkürlich getroffen und ihre Begründungen widersprechen sowohl dem Prinzip freier Wahlen als auch dem Prinzip der Chancengleichheit. Die Begründungen entbehren jeglicher gesetzlichen Grundlage.

    Zum Beispiel wurde die Bergpartei abgelehnt, weil ihre Beteiligungsanzeige zu spät in Wiesbaden angekommen sei. Trotz des Nachweises, dass die Bergpartei die Unterlagen rechtzeitig der Post übergeben hat, wurde sie nicht zugelassen, weil der Posteingangsstempel als Nachweis nicht akzeptiert wurde.

    Der ÜberPartei Deutschland (ÜPD) wurde die Teilname mit der Begründung versagt, hinsichtlich der Öffentlichkeitsarbeit nicht als Partei zu erkennen zu sein: „Sie (die ÜPD, Anm. d. Verf.) ist jedoch nach den eingereichten Unterlagen bislang nicht erkennbar nachhaltig in der Öffentlichkeit hervorgetreten und hat insbesondere keine zielgerichteten Aktivitäten im Hinblick auf die Teilnahme an Wahlen entfaltet.“ In den Unterlagen, die die ÜPD beim Bundeswahlausschuss eingereicht hat, sind eine ganze Reihe nachhaltig öffentlichkeitswirksame Aktionen dokumentiert. Die Bandbreite reicht dabei von sozialem Engagement bis hin zu wahlinformativen Veranstaltungen. Diese Aktionen sind alle dokumentiert und schließen selbst die Teilnahme an der „Politica“, der Messe politischer Parteien in Deutschland, mit ein (Wir erlauben uns an dieser Stelle den Hinweis, dass sämtliche im Bundestag vertretenen Parteien, denen wie erwähnt die Mitglieder des Bundeswahlausschusses angehören, auf der erwähnten Messe nicht vertreten waren.)

    Besonders befremdlich erscheint die Nichtzulassung im Falle der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands (APPD). Die APPD existiert bereits seit über 25 Jahren und hat in dieser Zeit mehrfach an Bundestagswahlen teilgenommen. Ihre Ablehnung erfolgte mit der Begründung, sie könne nicht ausreichende „Strukturen“ vorweisen. Es ist uns leider völlig unklar, welcher Maßstab hier angelegt wird. Die APPD verfügt über mehrere Landes- und Kreisverbände; dennoch wurde ihr die Teilnahme an der Bundestagswahl verweigert. Zum Vergleich: Der Demokratischen Volkspartei Deutschland (DVD) wurde die Zulassung erteilt, obwohl die DVD über keinen einzigen Landes- und/oder Kreisverband verfügt! Wir kommen nicht umhin, diese Entscheidungen als absolut willkürlich und zutiefst undemokratisch zu bezeichnen.

    Sie sehen, die Lage der Demokratie in Deutschland ist schlimmer als gedacht. Hier entscheidet ein Gremium, welches aus Mitgliedern der fünf Parlamentsparteien besteht, willkürlich über die Zulassung der anderen Parteien zur Wahl. Diese 8 Personen, aus denen dieser Ausschuss besteht, haben die Macht, zehntausende von Bürgern, die für eine Partei ihre Unterschrift abgegeben haben, einfach zu überstimmen. Noch erschreckender ist, dass die Entscheidungen dieses Gremiums unanfechtbar sind. Der Bundeswahlausschuss ist niemandem rechenschaftspflichtig, gegen seine Entscheidungen können keine Rechtsmittel eingelegt werden, und einmal von ihm getroffene Entscheidungen – auch solche, die auf fehlerhaften Annahmen und Irrtümern beruhen – werden nicht korrigiert. Selbst dann nicht, wenn sie nachweislich auf Falschinformationen des Bundeswahlleiters, dem Vorsitzenden des Gremiums, beruhen!

    Wir wenden uns an Sie, weil wir die Hoffnung hegen, dass Sie dieses undemokratische und einem EU-Mitgliedsstaat unwürdige Wahlzulassungsverfahren genau überprüfen werden. Bitte fragen Sie sich selbst, ob Sie ein solches Verfahren in einem als demokratisch mustergültig geltendem Staat wie der Bundesrepublik Deutschland erwartet hätten, und ziehen Sie die entsprechenden Schlüsse.

    Lassen sie nicht zu, wie die schwer erkämpften Prinzipien der Demokratie zu einem Witz werden – gerade in Deutschland! Seien Sie kritisch!

    Bitte nehmen Sie den Bundeswahlausschuss genau unter die Lupe, Videoaufzeichnungen und Protokolle existieren.

    Wir danken Ihnen, dass Sie sich der Bundestagswahl angenommen haben und wünschen eine interessante Wahlbeobachtung. Für weitere Fragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung. Zögern Sie nicht, uns anzusprechen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Benjamin Richter, Jan Theiler, Volker Stoi, Alexander Drews

    Vorstandsmitglieder und Wahlbeautragte der „ÜberPartei“ Deutschlands,
    Bergpartei
    Anarchistischen Pogopartei Deutschlands,
    Verbraucherschutzpartei

    partei der herzen

    danke an 635 vertrauensvoll abgegeben zweitstimmen fürs kleinste übel – ihr habt uns dem ziel der absoluten minderheit deutlich nähergebracht. außerdem auch danke an die 774 treuen hauke-wähler_innen (bestes ergebnis: 5,5% in wahllokal 508).
    das beni und die pastete umarmen hiermit alle, die den wahlkampf 2016 möglich gemacht haben.
     
    besonderen dank gebührt für ihren leidenschaftlichen beistand:
    lichtpiraten-rico (crack bellmer-verkupplung, philosophischer support, mittelinsel-projektionen), papa pdee und mama matze (obdach, liebe, rat und tat), peter-fonzel (allzeit hilfsbereit), bernadette (plakate entwerfen und malen, musizieren, kandidieren), hauke (motivation, know-how, hasi-kampagne), konrad (crowdfunding und twitter), jürgen (fotos und webseitenbetreuung), styrobüro-nico (inspiration & grossplakate aufstellen), czentrifuga olivia (plakate siebdrucken), sarah apt (beratung, layout und kritik), anschläge-krishi (kampagnencoach startphase), flo (fernsehcoach) und bild-peter (wahlwerbespot, dokumentation)
    sowie fürs
     
    unterschriften sammeln: hauke, tobi, björn, genia, crack bellmer crew, benni, beni, andrea, leumel, und viele andere
     
    plakate gestalten und aufhängen: hauke, dr.berg, anja schwanhäußer, lisa leipsch, rico, mäx stefano, karina und roberta, fonzel-peter, björn, benni, flo, tom und alle unbekannten druffis fürs leiter festhalten.
     
    großplakate malen: oldschool-jonny, bernadette, mara, lenny, benni, peter, vicky, frank & wenzel schültge
     
    grossplakate transport und aufbauhilfe: todosch
     
    wahlomat-fragenbeantwortung: andrea, rico, hauke, ronny, erik, anne, gereon
     
    1.party:
    yanachasca (parteisuppe), erik (moderation no-dogma-filmfestival), kira (parteistand), jörg vom glitzerkollektiv (parteistand)
    soli-musik: schmacke und clive (the fakemasters), bernadette la hengst, pastor leumund, „_“nbelievable, pdee, fonzel, benz natürlich (komitee der guten laune) und alle, die beim nodogma-filmfestival mitgemacht haben
     
    2. party:
    kolt-elke (aufbau), yanachasca (parteisuppe), emma pea (topf und herd), rico (beamer)
    soli-musik: mike aussenborder, zschaber, nickel, sahin, reuse, sanni, doktor mango
     
    crack bellmer-team (einlass, bar und putzen): jan, micha, aron, sanni, alex, alex, vicky, joy, jule, francesca, vroni, marie, rene, wahed, said, jan, thomas….
     
    wahlwerbespot:
    drehbuch: maximilian feldmann
    regie: jana kischkat
    kamera, schnitt und produktion: peter kolski (bildpeter)
    musik: vezdi (friedrichstraße resident)
    3D-animation: efim mikhlenko
    bild und maske: pdee
    übersetzung und stimme: genosse a*
    puppenspieler: rico
    darsteller*innen: hauke und das beni
    catering: emma pea
     
    `leben und lachen` für das chaoskompatible kampagnen-büro
     
    `wohnen ohne plenum` für das vom blitz getroffene grossplakate-lager
     
    ralf vom a-laden für den vortrag zu geschichte und perspektive anarchistischer parteien
     
    media coverage:
     
    allen, die wir im eifer des gefechts vergessen haben könnten 🙁
    und allen, die uns gesagt haben, dass sie froh sind, dass es die bergpartei, die „überpartei“ gibt.
    [nachtrag mitte oktober:] fürs abhängen der plakate: rhaffi, jonny, björn und das katerblau

    was wählen?

    versuch einer empfehlung

    von pastor leumund und das beni (nicht in haukes namen)

    ein tag vor der wahl wissen viele berliner*innen nicht, was sie wählen sollen. das ist wirklich eine schwere frage. wir treten diesmal nur in friedrichhain-kreuzberg an, wo wir aber nur mit dem 2. kreuz gewählt werden können und im wahlkreis 5 (nordkiez fhain) zusätzlich mit dem 1.kreuz (hauke). in den anderen bezirken haben wir keine kandidat*innen gefunden oder die 200 unterschriften pro bezirk nicht zusammen bekommen haben. nächstes jahr ist bundestagswahl, da dürft ihr uns gerne helfen, breiter aufgestellt zu sein! wen können wir denn morgen empfehlen? die idee der demokratie ist ja theoretisch, das mensch die partei wählt, die einen nach meinung oder interessen vertritt. wenn das auch die bergpartei und keine der anderen antretenden parteien tut, solltest du eine partei gründen. wir unterstützen dich dabei! doch erstmal ist es dazu zu spät -auch, um sich umzumelden. viele denken taktisch, wollen das kleinste übel wählen, aber auch ihre stimme nicht an eine partei, die an der 5%-hürde scheitert „verschenken“. so funktioniert das aber nicht! ja, damit die afd nicht so viele prozente bekommt, müssen viele leute wählen. wahlboykott und ungültig wählen hilft da auf keinen fall. mit den großen „demokratischen“ parteien den rechtsruck verhindern zu wollen ist aber genau so schwachsinnig, wie mit den nazis für frieden und gegen „das system“ zu demonstrieren. ist dein interesse und deine meinung, dass die welt gerettet, kriege verhindert, armut beseitigt und solchen nazis der nährboden entzogen wird? dann ist doch die strategie völlig klar! kapitalismus, unser alles bestimmendes wirtschaftssystem muss irgendwie beendet, ersetzt und begraben werden. es gibt irgendwie nur wenige parteien, die diesen einfachen zusammenhang erkennen und zugeben. für folgende, eher liberale parteien können wir daher leider keine wahlempfehlung abgeben:

    • spd – fick dein großprojekt.
    • grüne – haben unter anderem die A100 abzunicken angekündigt wenn sie an der  regierung beteiligt sein werden.
    • piraten – haben als abgeordnete einen guten job gemacht, sind aber zu schnell gewachsen, um unser vertrauen zu geniessen.
    • die partei – satire ist eine waffe- humor verbindet. zynisch ist die welt genug.
    • linke – hat uns zwar alles gegeben, aber als mitregierende in berlin 2002-2011 auch alles wieder genommen.

    aus mangel an alternativen könnt ihr mit magenschmerzen eine der letzten drei parteien wählen.
    oder in mitte und xhain die violetten, die waren zum beispiel noch nie in einem parlament.
    antikapitalistisch sind in berlin nur die dogmatischen kommunist*innen DKP (stalinistisch) und die PSG (trotzkistisch).

    ansonsten gibt es in berlin auch die ökolinx (die jutta-ditfurth-partei). sie treten auch nur in xhain an – also im gleichen bezirk wie die bergpartei, die „überpartei“ allerdings zur BVV (bezirksparlament) – also nicht in konkurrenz mit uns.
    die feministische partei – die frauen – tritt erst wieder zur bundestagswahl an und nur in steglitz-zehlendorf.
    für ökolinx und die frauen können wir aufgrund ihrer überzeugenden programme unsere wärmste wahlempfehlung aussprechen!

     

    kapitalismus lässt sich aber nicht einfach abwählen. weil alle, ausser ströbele und rosa luxemburg, die in die nähe der macht rücken von ihr korrumpiert werden – auch wir!
    ewiges wirtschaftswachstum ist auf einem begrenzten planeten nur noch durch ausbeutung von 90 prozent aller menschen möglich. unser wertesystem liegt im fieber und ist nur noch durch künstliche ernährung am leben zu erhalten. konkurrenz als lebensinhalt hat dazu geführt, dass wir uns im takt von schlagzeilen gegenseitig sackgassenhauer in die seelen gröhlen. freier markt und wettbewerb haben lediglich die freiheit der wirtschaftsriesen gefördert, während sich das hamsterrad der normalsterblichen berufstätigen immer schneller dreht. trotzdem wird diese sackgasse weiter zur autobahn ausgebaut. an den universitäten wird das neoliberale wirtschaftssystem den kommenden generationen als einzig funktionierendes system eingehämmert. deshalb ist die nächste bankenrettung mit milliarden euro steuergeldern unvermeidbar. dem zum trotz soll der otto-normal-berliner weiterhin in einer realität leben, in der das ewige „wer-soll das bezahlen?“ -mantra das denken bestimmt und alle menschen mit ideen für ein nachhaltiges dasein wie vor 50 jahren als spinner und schmarotzer abgestempelt werden.
    der markt ist ein irres, zwischen den menschen gewachsenes geflecht, das wir täglich reproduzieren.

    es gilt verhaltensmuster-tapeten zu wechseln, alternatives wirtschaften auszuprobieren und sich in subversiven grüppchen einzufinden.

    einfach mal eine andere platte auflegen! mehr dazu im parteiprogramm

    korken knallen oder köpfe rollen?

    endspurt! heute (dienstag, 13.9.) veranstalten wir ab 20:00 noch einmal eine licht-kundgebung auf der frankfurter allee (höhe proskauer) wie hier in dem video von freitag:

    dann sammeln wir geld für die nächsten kranken aktionen. wer mal grade eine größere einzahlung zu verbuchen hatte, sollte einen teil in die ferne zukunft investieren. so haben wir uns das gedacht.

    und zu guter letzt feiern wir das ende des diesjährigen wahlkampf mit einer dollen sause im crack bellmer. neben brennenden wahlkampfreden und gemeinsamen ergebnisse-mitfiebern ab 20:00 werden erlesene DJs spielen. je nach ergebnissen werden vielleicht sogar köpfe rollen! gratuit!cu! B!

    auf einer höhe mit der bergpartei

    die „heiße phase“ des wahlkampf hat begonnen. obwohl längst noch nicht alle unsere plakate an laternen hängen, zieht sich die bergpartei, die „überpartei“ erstmal -zb. an den rechner- zurück.
    vor kurzem lief unser wahlspot auf dem rbb, in einem wahlwerbeblock mit dieser völlig gehypten neuen nazipartei. mensch kann sich vorstellen, wie erhellend und tröstlich unser süßer spot nach jenem „asylkritischen“ scheiß kam:

    am 12.9.2016 wird das ganze um 19:56 auf rbb wiederholt.

    wie gesagt: mitten drin geht uns die puste aus, dabei müsste parallel die bundestagwahl vorbereitet werden. uns fehlt es grade an motivierten leuten.
    wir haben uns und unsere freunde restlos für die propaganda-machine verheizt:

    zu einer richtigen wahlkampagne gehört eine straffe dramaturgie. aber es macht natürlich unseren charme aus, dass wir eben keine profis sind. wie sonst sollen wir glaubwürdig vermitteln, was wir vom parlamentaristischen spiel halten? während andere parteien jetzt sogar klinken putzen, leisten wir uns ein päuschen. das ist wahre souveränität! erhaben ist die „überpartei“ über alle notwendigkeit, dem überlebenskampf und jegwede sachzwänge! was wir alles in diese plakate investiert haben, die jetzt da rumliegen *pieks* *pieks* *pieks*

    wartet auf ankündigungen oder schließt euch uns an!

     

    wir sind friedlichshain, was seid ihr?

    3 stellungnahmen der bergpartei, die „überpartei“ zu dem konflikt in der rigaer94

    zuerst von pastor leumund:

    hallo reinickendorf, hallo dahlem, hallo baden-baden:
    es ist überhaupt nicht gefährlich in friedrichshain und kreuzberg,
    wir leben sehr gerne hier.
    wir fühlen uns hier ausser von missbrauchten polizisten nicht bedroht.
    ihr chef setzt auf die bewährte rechnung :
    jeder neue henkelklopfer ergibt 10 brennende autos
    jedes brennende auto ergibt bis zu 1000 wählerstimmen

    das gefahrengebiet ist ein sicherheitssenator, der sich auf diese weise das amt des bürgermeisters von berlin erschleichen will.
    konzentriert euch !
    am 18. september henkel wegwählen – egal wie

    an* (listenplatz 1 der AGH-bezirksliste) und das beni sagen einstimmig:

    Das Wahlkampfthema haben wir uns nicht ausgesucht.

    Als (Ex-)Besetzer*innen und Friedrichshainer Akteur_innen erklären wir uns selbstverständlich mit der Rigaer94 solidarisch, auch, aber nicht nur, weil die Polizei hier schon wieder CDU-Wahlkampf macht – auf Kosten der Friedrichshainer*innen. Wir erinnern uns: Zur letzten Berlinwahl 2011 wurden brennende Autos zum „Terrorakt“ erkoren um auf die linke Szene zu hetzen – unabhängig davon, warum letztendlich tatsächlich gezündelt wurde – mit dem Ziel, Antifaschist_innen und Freiraumaktivist_innen zu diskreditieren. Letzten Herbst gipfelte die Hetze in der Einrichtung einer sogenannten kriminalitätsbelasteten Zone ( = Gefahrengebiet) vor allem im Friedrichshainer Nordkiez rund um die Rigaer Straße, verbunden mit unzähligen willkürlichen Kontrollen und Provokationen durch die Berliner Polizei.

    Seit mittlerweile über 2 Wochen herrscht nun noch krasserer Ausnahmezustand im „Wahlkampf- aka Gefahrengebiet“ rund um die Rigaer Str. 94.

    Nach der illegalen Räumung der Erdgeschossräume ohne vorherige Ankündigung oder Gerichtsvollzieher_in wird nicht nur das 1990 besetzte (und Anfang der 90er durch den Abschluss von Mietverträgen mit der damaligen städtischen Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain legalisierte) Hinterhaus von einer Übermacht an Polizei belagert, sondern auch die Bewohner_innen des Vorderhauses sowie die umliegende Nachbarschaft.

    Seitdem sind Provokationen, Durchsuchungen, Kontrollen und Schikanen bis hin zu Übergriffen auf Anwohner_innen und Besucher_innen traurige Tagesordnung. Dazu ein Innensenator der zum Wahlkampf frei dreht und so zum Sicherheitsrisiko für die Stadt wird, da er außer an sein Feindbild, den sogenannten Linksextremen – wir erinnern uns an die wissenschaftliche Unhaltbarkeit der „Extremismustheorie“ – keinen Gedanken mehr an seine sonstigen Aufgaben zu verschwenden scheint.

    Nicht nur, dass sich diese Räumung einreiht in ein schon seit Jahren rauer werdendes gesellschaftliches Klima u.a. hervorgerufen durch steigende Mieten, Zwangsräumungen, neoliberalen Arbeitszwang und Wohnungsnot – sie scheint auch als Ventil für Politiker_innen verschiedener Couleur (von CDU über SPD bis hin zu Teilen der Grünen) zu dienen, noch vehementer gegen Selbstorganisierung, andere Lebensentwürfe und das vermeintliche Chaos der Anarchie zu hetzen.

    Besonders perfide wirkte außerdem die vorgeschobene Begründung, die Räumung des Erdgeschosses der Rigaer94 würde zur Sanierung von Wohnungen für Geflüchtete dienen. Ein widerlicher Versuch, Kämpfe zu spalten und die Not von Geflüchteten gegen linke Freiräume auszuspielen – doch nicht mit uns!

    Wir als Anarchist_innen haben Demokratie nämlich besser verstanden als die CDU. So erfordern die menschenwürdige Unterbringung und Unterstützung von vor Krieg, Gewalt, Armut und Verfolgung geflüchteter Menschen politische Lösungen, wie die Wiedereinführung des 1993 abgeschafften Grundrechts auf Asyl, die bedingungslose Abschaffung von Massenunterkünften und Residenzpflicht sowie die Gleichstellung unabhängig von Staatsangehörigkeit oder Herkunft.

    Ebenso verlangen die Konflikte zwischen Hauseigentümer*innen, Besetzer_innen und Mieter*innen in dieser Stadt nach politischen Lösungen! Von der Abschaffung der Berliner Linie über die Enteignung von leerstehenden Luxusbauten bis hin zu einem Recht auf Wohnung (erfüllbar z.B. durch echten sozialen Wohnungsbau) können wir uns da so einiges vorstellen.

    Hier ist genug Platz für Geflüchtete UND Freiräume!

    Aber auch andere Frei- und Kulturräume sind bedroht. Beispielhaft seien hier nur die Friedel54, der Wagenplatz Kanal, das M99 und das RAW-Gelände genannt.

    Solidarität mit den Bewohner_innen der Rigaer Straße 94, ihren rebellischen Nachbar_innen, Unterstützer_innen und allen von Räumung und Verdrängung bedrohten Mieter_innen und Freiräumen! Solidarität mit Geflüchteten und noch immer Fliehenden! Für offene Grenzen und offene Räume!

    Wir, die Bergpartei, die Überpartei wünschen allen viel Ausdauer und Kraft!

    hauke stiewe (direktkandidat wahlkreis 5 in friedrichshain-kreuzberg)

    wir fordern, dass auch kleinen parteien wahlhelfer*innen in uniform beigestellt werden! das wäre demokratisch! zuerst reden ist zudem immer besser, als gleich stress anzufangen. kohlebriketts sind doch keine wurfgeschosse und konfetti ist kein chemischer kampfstoff! wie lächerlich! gleichzeitig mit dem „gefahrengebiet“ im nordkiez wünschen sich die türsteher*innen im raw im südkiez schon manchmal eine schnelle streife. aber pflichtbewusstsein und neutralität lässt die polizei in xhain völlig vermissen.
    ich habe das haus anfang der 90er mitbesetzt und finde es nicht gut, dass es für die „antikapitalistische revolution“ sinnlos aufs spiel gesetzt wird. wir teilen dieses ziel, aber diesmal ist die strategie schlecht. die liebig14 hätte damals erhalten werden können anstatt sie selbstgerecht zu opfern. es ist leider nunmal so, dass es in ganz berlin keine besetzten häuser mehr gibt. trotzdem wird ein mythos beschworen und die alten feindbilder und reflexe noch immer gezeigt. das haus kann gekauft werden, der kampf um die kadterschmiede kann zusammen mit der mieter*innen-bewegung erstritten werden, anwohner*innen mögen mit einbezogen und nicht genervt werden… wir unterstützen die jetzigen versuche, den konflikt zu deeskalieren, nachdem wir nun auf der großen demo am 9.7. unsere entschlossenheit gezeigt haben. wir vermitteln gern.

    die bergpartei, die „überpartei“ wünscht sich von denen, die zu recht unsere solidarität verlangen mehr fantasy im spiel von illegalität und gesetz.