ohgott! die #noAfd hat bei wahlumfragen in brandenburg 12% vorsprung vor den bürgis. was machen wir da? wir treten gegen sie an! es wird ein wahlkampf david gegen goliath!
das plan ist, mit vielen anderen kleinparteien zusammen eine listenvereinigung zu bilden. so haben wir eine chance und können uns als block positionieren.
WIR SUCHEN KANDIDIERENDE, die in brandenburg gemeldet sind und leute, die sich engagieren wollen. wir mischen den wahlkampf optisch und inhaltlich auf! meldet euch schnell! orakelÄTuepd.de
aufruf zur kandidatur
weg mit der 5%-hürde! kleine parteien sind total unsichtbar. das liegt nicht nur an der 5% hürde, aber die verhindert auf jeden fall, dass sich das ändert. der „mehr demokratie e.v.“ und die initiative wahlrechtsreform starten jetzt eine kampagne und klage gegen die 5% hürde. mit der 5% hürde wirken sich millionen stimmen nicht direkt auf die sitzverteilung aus.
es stimmt aber auch nicht, dass die stimmen an kleine parteien so verloren sind wie gar nicht-zu wählen.
zu der klage gibt es noch eine konferenz am 23.09. (12€):
ok, wir haben die wahlen wieder verloren und die cdu hat gewonnen. regierungswechsel könnte neuen wind bringen könnte man denken. sofort macht sich die groko an die demontage der fahrradwege, streicht millionen in kultur und wie es bei gesundheit und bildung im moment aussieht überschauen wir noch nicht ganz.
unsere erste reaktion zu dem koalitionsvertrag war: neuwahlen!
rede der bergpartei auf der mygruni-demo 2023 auf dem wagen von rückschritts-koalition stoppen
wenn irgendwas gut funktioniert hat, dann folx-entscheid. aber der mehr demokratie e.v.. winkt ab: die hürden zu hoch, die fristen zu lang. in 3 jahren wären eh wieder wahlen! (WP-Liste bevorstehender Wahlen). in drei jahren haben alle aber wieder vergessen wie unglaublich schei0e rot-rot-grün war!!! die räumung des obdachlosen-camps in der rummelsburger bucht mitten im winter im lockdown ist nicht vergessen! doch wirklich niemand hat bock auf neuwahlen, aber wir können der cdu die stadt nicht überlassen!
andere setzen auf demo! die cdu war sichtlich überrascht, dass so viele leute gegen den rückbau der fahrradwege zu parkplätzen protestiert haben. überraschung! am samstag 2.7. die nächste große fahrraddemo! 14:00 falkplatz (mauerpark)
andere initiativen, wie planB gehen auch in richtung kommunale, kleine projekte, die möglicherweise das gesicht der stadt verändern. dabei wird stark auf kooperation statt auf widerstand gesetzt.
nochmal zurück: was ist eine stadt und was an ihr brauchen wir?
lasst uns die drei jahre zur nächsten berlin-wahl nutzen, um uns zu vernetzen, alternative orte zu schaffen und die stadt unregierbar zu machen!!!
die pandemie ist offiziell vorbei, aber die schwurbel sind immernoch da. die „großdemos“ bekommen nicht mehr den starken zulauf wie 2020, 2021 oder die montagsdemos 2022, dafür dringen die schwurbel immer weiter in linke strukturen und bündnisse.
🐍💨TOURDATES BERLIN🐍💨
🦎 sa.3.06. #antifapicknick 13:30 im mauerpark gegen „friedensfest 3.0“ schwurbel wegsnacken! 😋 eine gemeinsame aktion mit den omas 🦎 sa.17.juni 12:00 rotes rathaus verschoben auf sa. 8.7. 🦎mi.-so. 26.-30. juli #paxterramusica23 🦎 evtl. 1.8. & auf jeden fall sa. 5.08. „wochederdemokratie“ #ausgeschwurbelt
& jeden montag schwurbeldemos 18:00 vor deiner haustür – es werden wieder mehr! schnappt sie euch! #berlinschwurbelfrei
wir laden alle zum ende des wahlkampfes zu einer kleinen party bei den piraten ein. so.12.2. 19:00 pflugstr. 9a bei den piraten, mit der mieterpartei ergebnisse kucken emotionale betreuung personelle konsequenzen
wir haben geklagt, kandidiert und werden auch der nächsten regierung keine ruhe lassen! 12% bei der wahl 2021 für „sonstige“ wurden bisher ignoriert. deshalb tun wir uns zusammen bitte mit maske & getestet
wahlwerbespot NR 2 starring spitzenkandidatin esther borkam und gründer pastor leumund
aufruf an „strategisch“ wählende
morgen ist #berlinwahl23 und wir haben wieder eine email von @campact.de bekommen. man soll AUF KEINEN FALL kleine parteien wählen. auch das volksbegehren @dw_enteignen empfehlen völlig dreist anstatt ihre verbündeten aus der bewegung die grossen parteien, welche jeden volskentscheid in berlin ignoriert haben. es ist traurig, von den eigenen leuten so krass verarscht zu werden. wir verzichten auf demo auf unsere fahnen, wir brauchen unser logo nicht überall sehen. es ist für uns völlig ok wenn inis nichts mit parteien zu tun haben wollen. aber wenn man sich auf dieses dumme spiel (#wahlen) schon einlässt, sollte man fair bleiben. wir sind anarchist*innen und müssen ständig erklären wie demokratie funktioniert. es ist ein delegierten-system. man wählt die leute, die einen vertreten, so dass interessen im parlament repräsentiert werden! man wählt eine partei nicht deshalb, damit eine andere partei nicht die mehrheit bekommt! strategisches wählen verzerrt das ergebnis enorm. die prognosen sind irreführend. man kann vor der wahl nicht sagen, wie die chancen sind, denn die chancen ergeben sich direkt aus den umfragen. auch das argument die stimme wäre wegen der 5% hürde „verschenkt“ ist undemokratisch. wenn keine grosse partei ihre versprechen erfüllt und deine interessen vertritt, dann ist es geboten eine kleine partei gross zu machen. welche partei klein oder groß ist steht bei der wahl ja zur disposition.
natürlich kannst du morgen auch gar nicht wählen. weil du, wie wir, vertreter*innen-prinzip und #parteiendemokratie ablehnst. oder enttäuscht wurdest, frustriert bist… damit bekommen die grossen parteien aber automatisch mehr gewicht. das #wahlrecht ist eine grosse errungenschaft. vor nur hundert jahren haben sehr viele arbeiter*innen ihr leben im strassenkampf dafür gelassen. besonders als frau musst du wählen. die #sufragetten würden sich sonst im grabe umdrehen. und zwar mit 1000 umdrehungen die sekunde. denn #wahlen sind ein mächtiges druckmittel gegen die herrschenden. es ist auch bullshit aus protest eine populistische partei zuwählen. die bekommt man schwer wieder los, wenn sie an der macht sind.
also: wer grosse parteien wählt verschenkt die stimme und schadet der demokratie.
wähle auf jeden fall. am besten eine partei, die das wahlsystem ändern will. noch immer sind millionen bewohner*innen vom „allgemeinen“ wahlrecht ausgeschlossen. zb. nicht-bürger*innen, jugendliche, obdachlose…
PS: eigentum verhindert gleichheit
gespannt auf die wahl und nach der wahl ist vor der wahl!
musik: yusuf lemone „EDGE OF THE WORLD“ https://soundcloud.com/yusufthelemone regie, schnitt, kamera: bergpartei drehbuch: mieterpartei erstausstrahlung: piraten 25.1.23 22:00 rbb wie findet ihr unseren spot?
die kooperation von mieterpartei, piraten und bergpartei ist eine historische neuheit! neben dem gemeinsamen spot treten wir in pankow, mitte und xhain auch zusammen an. es wird auch eine gemeinsame wahlparty geben. 12.2. 19:00 pflugstr.9a YEAH
auch wenn es so aussieht – wir machen das nicht nur zum spass 😀
außerdem ist der wahl-o-mat und der wahlswiper online. wir haben uns viel mühe bei der beantwortung der fragen gegeben.
die bundeszentrale für politische bildung beschreibt uns so:
B* trat bisher nur in Berlin zu Wahlen an. Die Partei erreichte bei den Abgeordnetenhauswahlen 2011 und 2016 0,0 Prozent und bei der für ungültig erklärten Wahl 2021 0,1 Prozent der Stimmen.
B* fordert international „die Überwindung der Blockkonfrontation durch Umsetzung des Friedensgebots in GG und VN-Charta“. Für Berlin fordert die Partei unter anderem das Wahlrecht für alle von Wahlen Betroffene sowie ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle, die ihren festen Wohnsitz im Wirkungskreis der Bundesrepublik haben, da „vollbeschäftigung für alle zunehmend illusion“ werde. Zudem sollen neben Immobilien auch Produktionsmittel enteignet sowie Erbschaften ins Allgemeinwohl überführt werden. B* verspricht zudem, das Geschlecht durch konsequentes Gendern zu überwinden. Die Partei will weiterhin u.a. autofreie Städte mit Lastenrädern für alle und fordert den „Aufbau des Nicht-Staates“.
nach der erfolgreichen klage gegen das #wahlchaos gehen kleinparteien die nächsten schritte gegen ungleiche bedingungen. mieterpartei, piraten und bergpartei kandideren auf den bezirkslisten der jeweils anderen parteien. xhain, mitte und pankow sind so aufgeteilt. weitere parteien schliessen sich zusammen.
ja! wir haben erfolgreich gegen die wahl geklagt und können auch am 12.2. wieder gewählt werden. einige freuen sich sehr, weil wir keine unterschriften sammeln müssen. andererseits war letztes jahr auch wirklich anstrengend und wir könnten noch ein wenig winterpause vertragen. wir suchen dringend eine warme halle oder atelier, wo wir basteln und malen können.
am 4. advent. 18.12.22 starten wir 13:00 vor dem ringcenter I den wahlkampf gemeinsam mit anderen kleinparteien. yeah! wir planen wieder eine gemeinsame wahlparty am 12.2. auch dafür suchen wir eine location…. meldet euch!
08.10.2022 14:00 Friedrichstr. (im Anschluss die Schwurbel-Partei stressen, die uns das himmelblau gestohlen hat)
letztes wochenende, am samstag den 1.10.22 und am montag den 3.10. fanden zwei linke demos „für frieden“ statt. die aktionen wurden von großen und verdienten friedens-organisationen organisiert. doch man brauchte kein geschultes auge, um das zu merken dass etwas nicht stimmte. am samstag mischte sich eine ganze nazi-sponti unter die demo ohne widerstand und am samstag war es nur dem mutigen einsatz beherzter antifaschist*innen gelungen, die „freie linke“ von der demo zu schmeißen.
Was ist los mit der Friedensbewegung? Wir brauchen sie jetzt, wo überall mit den Säbeln gerasselt wird. Wäre das nicht eine gute Gelegenheit, auch und gerade im Westen an das Völkerrecht zu erinnern? Anstatt „Verhandlungen mit Putin“ zu fordern, wie die schwurbelöffenen Demonstrationen. Was ist das eigentlich?
DEMO „Frieden schaffen ohne Schwurbel“ mit extra-langem aufruf:
Es ist Zeit
Die Debatte ist unerträglich geworden! Die Linke ist gespalten zwischen Pro-Russischen und Pro-Ukrainischen. Das ist schade um die Kuschel-Athmosphäre aber verheerend für die Bevölkerungen der beiden Länder. Deutschland ist mit seiner Waffenproduktion ein Kriegs-Herd.
Dabei ist Deutschland prädestiniert, eine Rolle des Friedens zu spielen!
Die Zeit ist reif für die Stärkung des Völkerrechts. Wer in der öffentlichen Debatte hat denn die Möglichkeit von UN-Intervention eingeräumt? Angriffskriege werden – auch von Deutschland – viel zu oft als Bagatelle betrachtet, wenn es um eigene oder Verbündete Kriegsverbrechen geht.
Die Lösung liegt auf der Hand!
Nach Artikel 24 GG kann die Bundesrepublik „durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen.“ Der Verfassungsgeber dachte dabei an die Vereinten Nationen. Der für die Artikel 24, 25 und 26 GG verantwortliche Sozialdemokrat Professor Carlo Schmid: „Wir müssen doch zu solchen Organisationen kommen, sonst gehen wir zugrunde.“
Der deutsche Artikel 24 GG entspricht dem Artikel 24 in der Charta der Vereinten Nationen, der bestimmt: „Um ein schnelles und wirksames Handeln der Vereinten Nationen zu gewährleisten, übertragen ihre Mitglieder dem Sicherheitsrat die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit…“
Damit sollte, wie schon auf den Haager Friedenskonferenzen 1899 und 1907, ein internationaler Friede auf der Grundlage von Recht und Ordnung anstelle von Macht und Gewalt gegründet werden.
Die Charta der Vereinten Nationen sieht diesbezüglich eine Übergangsperiode vor, während der die Staaten einer nach dem anderen dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Hauptverantwortung übertragen. Damit sollte der allgemeinen und umfassenden Abrüstung und dem von den Gründern geplanten System der kollektiven Sicherheit der Weg bereitet werden.
In Einklang damit steht die französische Verfassung, die 1946 bestimmt hat: „Frankreich versteht sich unter der Bedingung der Gegenseitigkeit zu den für die Organisation und Verteidigung des Friedens notwendigen hoheitsbeschränkungen.“ Dieser Artikel, der von den Sozialisten der französischen Resistance entworfen wurde, war Vorbild für unseren Artikel 24 GG. Er war auch Grund dafür, dass Frankreich die Integration in die NATO in den 50er Jahren ablehnte.
Die Bundesrepublik dagegen verhindert die Entwicklung der Vereinten Nationen zu einem fähigen Instrument der Friedenssicherung und nimmt in Kauf, das Kriege weiterhin existieren und geführt werden können. Sie blockiert eine Entwicklung, die im Grundgesetz und in der Charta der Vereinten Nationen vorgesehen ist und erfüllt damit ganz klar den Tatbestand der kriminellen Inkaufnahme. (in Bürgerlichen Kategorien)
Da die Bevölkerung keine genaue Kenntnis der Rechtslage und ihrer Hintergründe hat, ist die Bundesrepublik durch rechtsextreme Kräfte und Machenschaften extrem gefährdet. Leider gibt es auch Linke, welche die Dinge nicht wahrhaben wollen und eine Entwicklung, die für alle von Vorteil wäre, verhindern.
Wir fordern kollektive Sicherheit statt NATO!
Überwindung der Blockkonfrontation durch Umsetzung des Friedensgebots in GG und VN-Charta.
viele wissen es nicht, aber öcalan ist anarchist. der gründer der vormals kommunistischen PKK hat er sich im knast von murray bookchin inspirieren lassen und ist jetzt wie jener vordenker sogar offiziell öko-anarchist. da die gesamte kurdische befreiungsbewegung ihren „apo“ verehrt wie nichts, wurde die ganze guerilla zu einer feministischen und ökologischen basis-organisation.
abdullah öcalan – mit personenkult zu anarchie?
nach einem einseitigen waffenstillstand löste sich die PKK auf und verbündete sich mit anderen linken bewegungen. man verabschiedete sich von dem ziel eines kurdischen staates und rief sogar zu wahlen auf. klingt schonmal geil, aber das war erst der anfang. als der arabische frühling in syrien ausbrach und niedergeschlagen wurde, eroberte der „islamische staat“ (IS) fast ganz syrien. die kampferfahreren kurd*innen konnten große teile befreien und die schlacht um kobane läutete den niedergang des IS ein. die kurdischen YPJ/YPG-einheiten befreiten große arabische, assyrischen, yesidische gebiete vom IS und es entstand eine demokratische föderation, genannt rojava [kurdisch für sonnenuntergang].
das ist alles überaus erfreulich, genial und einzigartig im sogenannten mittleren osten und der welt. die opfer und märtyrer*innen können nicht hoch genug geschätzt werden!
jedoch hat die türkei in 2 angriffswellen 2 große teile von rojava eingenommen (afrin 2018 und serekaniye 2019). in der türkei und der von ihr besetzten gebieten werden besonders kurd*innen stark verfolgt. ohne die gegenwehr der PKK wären sie wahrscheinlich (wie die armenier*innen 1915) komplett ermordet worden.
erdogan, der fundamentalistisch-rechtspopulistische präsident der türkei steht unter großem innerpolitischen druck. seine neoliberale privatisierungs-politik, die ihm am anfang seiner karriere viel eingebracht hat, schlägt sich jetzt in völliger machtlosigkeit gegenüber der außer kontrolle geratenen wirtschaft nieder. gegen alle, wirklich alle anderen länder sieht er sich zu einem neuen angriff auf syrisches gebiet gezwungen.
es ist offensichtlich, dass die türkei in dem „sicherheitspuffer“ genannten gebieten ethnische reinigung gegen die kurdische bevölkerung begeht wie in afrin und IS-ablegern das kommando übergibt wie in al-bab.
durch die ständigen angriffe von außen und durch IS-terrorist*innen können sich die selbstverwaltung und die ziele des ökoanarchismus nur schwer etablieren. während in allen anderen ländern der arabellion, selbst tunesien, die welt weiter geht, schauen fortschrittlichen kräfte der ganzen welt auf diese knapp 4 millionen menschen.
am tag X des einmarsches der türkei wird es überall aktionen geben. bereitet euch mit euren leuten darauf vor, überlegt euch aktionen, bleibt wachsam und verbreitet die kampagne:
jeden montag – seit dez 2021 – suchen schwurbel die gethsemane-kirche auf
ob friedensdemo, tierrechtsbewegung oder corona-maßnahmen. die querfront-strategie ist schon 100 jahre alt, schon hitler hat sie angewandt. man sieht einfach die gemeinsamkeiten und vergisst die unterschiede. das lassen wir den schwurbel nicht durchgehen! jeden montag 19:00 vor der gethsemane-kirche im prenzlauer berg! querfront ist gefährlich!
hier sind die nächsten großen schwurbel-demos. schwerpunkt bleibt pberg! 🤮2.7. friedlich zusammen 15-21:00 volxpark friedrichshain
🤮sa 30.7. tatsächlich großdemo 💄💄💄💄💄💄 jahrestag des 1.8.2020, ehrlich & „namensloses netzwerk des 18.11.“ mobilisieren !!!bundesweit!!!
🤮“woche der demokratie“ 30.7. bis 6.8. inklusive camp am kanzler*innen-amt bis 30.9. 🤮30.7. vom tor zum rlp – gegenprotest ab 14:00 🤮1.8. #prenzlauerberg fluten … „medienmarsch“ 14:00 bundesstag, medienhäuser und wieder bundestag … 🤮6.8. friedensfest mauerpark teil 2
🤮sa 27.8. vermutlich wiederholung des „reichstagssturm“ vom 29.8.2020
🤮9.9. impfdebatte im bundestag 10:00 regierungsviertel – gegenprotest angemeldet
achtet auf ankündigungen! 🥁🌟🦖🦎 @rlpaktion (backlink)
ergebnisse kucken 
& getestet
