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vom 07.07.2017

Pressemitteilung der bergpartei, die überpartei

Der Bundeswahlausschuss hat in seiner zweitägigen Sitzung vom 6.-7.Juli die bergpartei, die überpartei zur Bundestagswahl als Partei zugelassen. Sie wurde auf ihre Ernsthaftigkeit und Festigkeit geprüft.

Wie empfandet ihr die Veranstaltung?
Spitzenkandidatin Rhaffi Hadizadeh Kharazi: „Ich fand die Stimmung im Bundeswahlausschuss einlullend bis skurril. Einlullend, weil die Zulassungskriterien Ernsthaftigkeit und Festigkeit total schwammig sind. Skurril, weil von Steakhauskette über ultrarechts alles durchgewunken wurde.“
„Das Koks im Bundestag war total Schrott. Ich hab voll den Faden verloren.“ sagt Mitglied „das beni“, der dem Bundeswahlleiter Rede und Antwort stand. „Der Wahlkampf ist längst im vollen Gange und wir erfahren jetzt erst, dass wir dabei sind. Warum tagt der Wahlausschuss erst kurz bevor die Unterschriften abgegeben werden müssen? Das ist gemein, eigentlich. In einer Woche müssen wir 2000 Unterschriften gesammelt haben. Seit Februar haben wir erst 1600 gesammelt. Wir hoffen auf ein Wunder und viele helfende Leute“

2005 und 2009 hatte der Bundeswahlausschuss die B* (Kurzbezeichnung) nicht zugelassen, obwohl die erforderlichten Unterschriften erbracht wurden. 2013 ist die bergpartei, die überpartei erstmals zur Bundestagswahl angetreten – jedoch vorsichtshalber nur in Friedrichshain-Kreuzberg.

„Das wir antreten dürfen freut uns natürlich, auch wenn wir heute lieber schon in Hamburg gewesen wären“ ergänzt Generalsekretärin Jan „Pastor Leumund“ Theiler

Ihr habt im Ausschuss angegeben, dass eure Mitgiederzahl stark geschrumpft ist. Woran liegt das?
Beni: „Das liegt einfach an dem Zerfall traditioneller Institutionen wie Ehe, Kirche und Staat. (lacht grell) Das betrifft im Schnitt alle Parteien. Aber keine Partei begrüßt diesen Zerfall so wie wir! Er hinterlässt jedoch eine Lücke bei der Fürsorge. Eine große Unsicherheit herrscht. Wir sollten die Organisation von Fürsorge vielleicht mehr ins Zentrum unserer Treffen rücken.“

Die bergpartei, die überpartei trägt offiziell die Zusatzbezeichnung „ökoanarchistisch-realdadaistisches sammelbecken“ und bezeichnet sich ausserdem als: radikalfeministischer arm, utopisch solidarischer flügel, postidentitäre antinationale und antisubstanzistische aktion.

Wie kann eine Partei anarchistisch sein? Beziehungsweise: Wie können Anarchisten eine Partei gründen?
Beni „Wir teilen den Grundsatz der Demokratie, dass alle Menschen die gleichen Freiheiten haben und über ihre Belange gemeinsam diskutieren und selbst entscheiden. Von allen denkbaren Systemen sind sich Demokratie und Anarchie da am nächsten. Die zwei großen Unterschiede sind die Repräsentation und die Definition von Freiheit. Da sehen wir die Probleme. Zum Beispiel kann ich garnicht für andere sprechen. Niemand kann das! Immer wenn ich von „uns“ und „wir“ rede müsste ich mich eigentlich schon korrigieren. In der real existierenden Demokratie entscheiden immer noch Leute über andere. Das ist ein fataler Fehler. Menschen und Parteien, die beanspruchen für andere zu sprechen dürfen sich nicht anarchistisch nennen! Aber selbst, wenn uns 100% in Berlin wählen, sind das bundesweit immernoch unter 5%. Gott sei Dank! Wir müssen uns nicht der Frage stellen, was wir im Parlament machen würden! Ich habe keinen Posten und trete auch nicht an. Ich bin nur Mitglied. Bei uns ist „Mitglied“ der höchste Posten und das wichtigste Gremium. Es hat in der Geschichte des Anarchismus zu allen Zeiten und auf allen Kontinenten anarchistische Parteien gegeben, die das so gehandhabt haben.

Das wirkliche Problem ist, dass durch das kapitalistische Patriarchat (die Herrschaft des Geldes in einer Männerwelt) unsere Gesellschaft total hierarchisch strukturiert ist und automatisch immer wieder Leute ausgeschlossen werden. Weil Konkurrenz das Grundprinzip des Kapitalismus ist und der Besitz ungleich verteilt ist werden Menschen durch Kategorien wie Geschlecht, „Rasse“ und Klasse abgewertet. So sind die Parteitreffen nicht nur der Ausgangspunkt für politische Aktionen, sondern die wirkliche Herausforderung.“

Die bergpartei, die überpartei ist eine Fusion aus der bergpartei und der überpartei und arbeitet mit anderen kleinparteien zusammen.

bergpartei, die überpartei
B*
ökoanarchistisch-realdadaistisches sammelbecken

www.bergpartei.de