frieden schaffen ohne schwurbel

08.10.2022 14:00 Friedrichstr. (im Anschluss die Schwurbel-Partei stressen, die uns das himmelblau gestohlen hat)

letztes wochenende, am samstag den 1.10.22 und am montag den 3.10. fanden zwei linke demos „für frieden“ statt. die aktionen wurden von großen und verdienten friedens-organisationen organisiert. doch man brauchte kein geschultes auge, um das zu merken dass etwas nicht stimmte. am samstag mischte sich eine ganze nazi-sponti unter die demo ohne widerstand und am samstag war es nur dem mutigen einsatz beherzter antifaschist*innen gelungen, die „freie linke“ von der demo zu schmeißen.

Was ist los mit der Friedensbewegung? Wir brauchen sie jetzt, wo überall mit den Säbeln gerasselt wird. Wäre das nicht eine gute Gelegenheit, auch und gerade im Westen an das Völkerrecht zu erinnern? Anstatt „Verhandlungen mit Putin“ zu fordern, wie die schwurbelöffenen Demonstrationen. Was ist das eigentlich?

DEMO „Frieden schaffen ohne Schwurbel“ mit extra-langem aufruf:

Es ist Zeit 

Die Debatte ist unerträglich geworden! Die Linke ist gespalten zwischen Pro-Russischen und Pro-Ukrainischen. Das ist schade um die Kuschel-Athmosphäre aber verheerend für die Bevölkerungen der beiden Länder. Deutschland ist mit seiner Waffenproduktion ein Kriegs-Herd. 

Dabei ist Deutschland prädestiniert, eine Rolle des Friedens zu spielen!

Die Zeit ist reif für die Stärkung des Völkerrechts. Wer in der öffentlichen Debatte hat denn die Möglichkeit von UN-Intervention eingeräumt? Angriffskriege werden – auch von Deutschland – viel zu oft als Bagatelle betrachtet, wenn es um eigene oder Verbündete Kriegsverbrechen geht. 

Die Lösung liegt auf der Hand! 

Nach Artikel 24 GG kann die Bundesrepublik „durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen.“ Der Verfassungsgeber dachte dabei an die Vereinten Nationen. Der für die Artikel 24, 25 und 26 GG verantwortliche Sozialdemokrat Professor Carlo Schmid: „Wir müssen doch zu solchen Organisationen kommen, sonst gehen wir zugrunde.“

Der deutsche Artikel 24 GG entspricht dem Artikel 24 in der Charta der Vereinten Nationen, der bestimmt: „Um ein schnelles und wirksames Handeln der Vereinten Nationen zu gewährleisten, übertragen ihre Mitglieder dem Sicherheitsrat die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit…“ 

Damit sollte, wie schon auf den Haager Friedenskonferenzen 1899 und 1907, ein internationaler Friede auf der Grundlage von Recht und Ordnung anstelle von Macht und Gewalt gegründet werden.

Die Charta der Vereinten Nationen sieht diesbezüglich eine Übergangsperiode vor, während der die Staaten einer nach dem anderen dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Hauptverantwortung übertragen. Damit sollte der allgemeinen und umfassenden Abrüstung und dem von den Gründern geplanten System der kollektiven Sicherheit der Weg bereitet werden.

In Einklang damit steht die französische Verfassung, die 1946 bestimmt hat: „Frankreich versteht sich unter der Bedingung der Gegenseitigkeit zu den für die Organisation und Verteidigung des Friedens notwendigen hoheitsbeschränkungen.“ Dieser Artikel, der von den Sozialisten der französischen Resistance entworfen wurde, war Vorbild für unseren Artikel 24 GG. Er war auch Grund dafür, dass Frankreich die Integration in die NATO in den 50er Jahren ablehnte.

Die Bundesrepublik dagegen verhindert die Entwicklung der Vereinten Nationen zu einem fähigen Instrument der Friedenssicherung und nimmt in Kauf, das Kriege weiterhin existieren und geführt werden können. Sie blockiert eine Entwicklung, die im Grundgesetz und in der Charta der Vereinten Nationen vorgesehen ist und erfüllt damit ganz klar den Tatbestand der kriminellen Inkaufnahme. (in Bürgerlichen Kategorien)

Da die Bevölkerung keine genaue Kenntnis der Rechtslage und ihrer Hintergründe hat, ist die Bundesrepublik durch rechtsextreme Kräfte und Machenschaften extrem gefährdet. Leider gibt es auch Linke, welche die Dinge nicht wahrhaben wollen und eine Entwicklung, die für alle von Vorteil wäre, verhindern.

Wir fordern kollektive Sicherheit statt NATO!

Überwindung der Blockkonfrontation durch Umsetzung des Friedensgebots in GG und VN-Charta.

schwurbel sind keine linken

jeden montag – seit dez 2021 – suchen schwurbel die gethsemane-kirche auf


ob friedensdemo, tierrechtsbewegung oder corona-maßnahmen. die querfront-strategie ist schon 100 jahre alt, schon hitler hat sie angewandt. man sieht einfach die gemeinsamkeiten und vergisst die unterschiede. das lassen wir den schwurbel nicht durchgehen! jeden montag 19:00 vor der gethsemane-kirche im prenzlauer berg! querfront ist gefährlich!

hier sind die nächsten großen schwurbel-demos. schwerpunkt bleibt pberg!
🤮2.7. friedlich zusammen 15-21:00 volxpark friedrichshain

🤮2.7. rechtsoffene „friedensdemo“ 14:00 bebelplatz

🤮sa 30.7. tatsächlich großdemo 💄💄💄💄💄💄 jahrestag des 1.8.2020, ehrlich & „namensloses netzwerk des 18.11.“ mobilisieren !!!bundesweit!!!

🤮“woche der demokratie“ 30.7. bis 6.8. inklusive camp am kanzler*innen-amt bis 30.9.
🤮30.7. vom tor zum rlp – gegenprotest ab 14:00
🤮1.8. #prenzlauerberg fluten … „medienmarsch“ 14:00 bundesstag, medienhäuser und wieder bundestag

🤮6.8. friedensfest mauerpark teil 2

🤮sa 27.8. vermutlich wiederholung des „reichstagssturm“ vom 29.8.2020

🤮9.9. impfdebatte im bundestag 10:00 regierungsviertel – gegenprotest angemeldet

achtet auf ankündigungen! 🥁🌟🦖🦎 @rlpaktion (backlink)

infos zu versammlungen & plötzlich auftretenden geschwurbel – ehemals bündnis #reclaimrosaluxemburgplatz
https://t.me/rlpaktion
twitter: https://twitter.com/reclaimrosalux1
soundcloud: https://m.soundcloud.com/user-380998671
bitte betterplace: https://www.betterplace.me/rlp-aktion

danke für das vertrauen

schöne bergpartei- ergebnisse

DANKE!!! an alle wähler*innen und die vielen helfenden hände beim plakate aufbauen!

#BerlinWahl 1714 stimmen für Esther Borkam & co
das sind fast doppelt so viele wie zur letzten btw 2017

bvv xhain
989 BVV 0,7% in xhain (hauke + kandidaten der PiratenBerlin & Mieterpartei) 222 zur btw21 0,1 xhain für zarah

wir konzentrierten uns dieses jahr auf den volxentscheid
@dwenteignen Ja 1.034.709= 56,4 % mehrheit

das statement von pastor leumund zum sog. wahlchaos:

so, jetzt muss ich abschliessend zum superwahlkampf nochmal was aktuelles sagen: corona ist nicht schuld an dem berliner wahlchaos ! und schon garnicht die freiwilligen wahlhelfer*innen ! es ist unser aller faulheit, unser gehirn zu benutzen ! gleichzeitig über die da oben meckern und sich aber nicht alle 4 jahre mal vorher informieren zu können, wieviele kreuze wofür man* machen darf, finde ich schwach. und diese schwäche ist der grund für die schlangen an den wahllokalen. und der auslöser für diese schwäche ist das meistgenannteste argument, was ich in den letzten 6 monaten gehört habe, wenn jemand* keine zeit hatte, mir die leiter zu halten. „ich hab keine zeit, ich muss so viel arbeiten.“

superwahlparty #verlust2021

wir sind mega aufgeregt, einfach nur noch eins: aufgeregt :Dkommt zu unseren veranstaltungen! alle eintritt frei und risiko-gruppen-freundlich. spoiler: das beste kommt zum schluss! die superwahlparty 😀

fr, 17.09.

15 -16 UHR AUSSTELLUNGSERÖFFNUNG „RUMHÄNGEN BILDET“ BEI HERMANN
ersteigert unsere plakate!
16 – 21 UHR PARKING DAY, & bergpartei-kunstauktion, auf dem unsäglichen platz gegenüber falckenstein-eisladen, berlin (Pastor leumund mit ufo lindenberg)


sa. 18.09.

ab 11:00 schwurbel und andere fundis jagen (unangemeldet – follow the white rabbit!)

die letzte aktion am 29.8.2021 am potsdamer platz war lustig


di, 21.09

pastor leumund, kookread, acud, berlin

fr, 24.09.

8.00 antikapitalistische fahrrad-demo zum klimastreik! kurt-schwitters-schule (rede bergpartei)

intersektionaler antikapitalistischer fahrrad-korso



16 -21 UHR protest-blockade gegen diskriminierende musik von universal, oberbaumbrücke, berlin, #KLIMASTREIK verschoben

16:00 suppe&mucke, dragoner-areal (kandidat*innen-runde mit bergpartei)

sa 25.09.

14:00 suppe&mucke @dragoner areal (stand bergpartei)

Leipzig: Pastor Leumund, jahrtausendfeld (mit ufo lindenberg)

14:00 bge-demo vom alex zur volksbühne (rede bergpartei) Demo-Seite

19:30 fast im anschluss: kleinparteien_konferenz im zelt vor der volksbühne mit fem.partei, mieterpartei, piraten, razem (polen), moderation: Detlev F. Neufert :O special guests & chance2000!!!!!!!
anmeldung erforderlich auf www.volksbuehne.berlin

so, 26.09.

17:30: ergebnisse kucken im zelt vor der volksbühne mit den sonstigen (piraten, mieterpartei, feministische partei, DIE SONSTIGEN, bergpartei und chance2000-filmvorführung!!!!
anmeldung erforderlich auf www.volksbuehne.berlin

22:00 wahlparty der sonstigen! DIE SONSTIGEN, Mieterpartei, Piratenpartei, Feministischer Partei, DIE SONSTIGEN und chance2000!!!!!! grosser saal volksbühne, berlin –
anmeldung erforderlich auf www.volksbuehne.berlin )
moderation: Esther Borkam

große show mit bernadette la hengst und dem chor des hauses der statistik, den tsootsies, jupiters 3 probleme, marcel pascal und die highquality girlz und dem unglaublichen robert, der schlagerstar (herrengedeck) u.v.m.

kommt in die neue volksbühne von rene pollesch! yeazzzz

#verlust2021 #verlust2021 #verlust2021

vorschau:
schwurbel in halle am 3.10.
9. & 18.11. schwurbel in leipzig
antifa ist liebe -demo 21.11.


wahlempfehlungen

🚨

wichtig! viele parteien & wahlen

2021 ist das erste mal, dass wir zur wahl von uns selbst aufrufen. die bergpartei setzt dabei auf koorperation mit anderen schwurbel-freien parteien – statt konkurrenz:

#AGH21 (berlinwahl)

✊

in ganz deutschland kann man nur in einem teil von berlin-mitte die legendäre feministische partei wählen

💜


die bergpartei könnt und solltet ihr in ganz berlin wählen
bergpartei – b* hier unsere CANDYdat*innen: Esther Borkam (kiezanker), zarah roth (fluxfm), konrad lauten (weltwirtschaft), alex karschnia (andcompany&co / volksbühne)


#btw21 (bundestag)
nur in friedrichshain & kreuzberg: zarah 💜 (b* = bergpartei)
nur neukölln: die pflegerin ramona cole für die geniale neue partei ✊ DIE SONSTIGEN

nur in neukölln


#bvv21 (bezirkverordnetenversammlung)
#Pankow: MIETERPARTEI🏡
#mitte: @piratenberlin /@mittepiraten 💻
#xhain wir haben eine offene liste mit leuten von anderen kleinparteien gemacht an der spitze aber Hauke Stiewe /Hasi Hase🎠





volksbegehren: jaaaaaaaaa!!!! 😄

unsere wahlwerbespots seht ihr hier:
https://www.youtube.com/playlist?list=PLrk5zgLoJoJucTv04iQVoKodvrxnFbUdV

vorsprung durch abstand!

die heiße phase des wahlkampfes beginnt!
zeit, dass wir unsere kandidat:innen präsentieren 😀 moment!

wahlkampf tour:

  • sa 11.9. mietenwahnsinn demo 13:00 alex
  • fr. am 17.9. ist unsere nächste plakate-versteigerung 16:00 -22:00 auf dem platz ohne namen in der falkensteinstraße. es wird fett
  • demo gemeinsam auf die strasse & achtung schwurbel-alarm
  • fr. 24.9. 16-22 krasse überraschung , parallel zu klimastreik und suppe&mucke
  • am 25.9. bge-demo alex – rlp und ist eine kleinparteien-konferenz auf dem rlp
  • am 26.9. ist die wahlparty nachts in der volksbühne 18:00 ergebnisse kucken im zelt, 22:00 konzerte auf der großen bühne mit bernadette la hengst, pastor leumund und richtig krasse acts und reden von kleinparteien
  • 3.10. nazi-alarm
  • 21.11. antifa ist liebe



unsere 2 werbespots sind auf rbb gelaufen. im ersten wird unsere spitzenkandidatin rumgefahren:

im zweiten geht pastor leumund mit seinem neuen song ab:

autos und nazis kosten jedes jahr unnötig menschenleben. unsere anderen werbespots sind auch sehr schön,tiefsinning und unterhaltsam: yt-playlist

querdenken versenken

Ballweg will mit seinem wanderzirkus wieder die stadt überrennen. im schutz der „kritiker:innen“ kommen nazis aller colour aus den dunkelsten ecken. wir greifen zu unserer schärfsten waffe, dem humor! wir verteidigen merkels allmacht mit einem gradiosen antifaschistischen würgegriff um den tiergarten! kommt mit allem was ihr habt. am besten mit rad und in echsen-gestalt.
das braune muss weg!

11:00 omas vor dem holocaust-denkmal (bitte dem ort angemessen verhalten)
14:00 ravedemo nördlich des stern, altonaer str (richtung u-hansaplatz)
13:00 bündnis-demo vom holocaust-mahnmal übers regierungsviertel, nördlicher tiergarten zum demorave und zurück zum brandenburger tor
14:00 reptiloider fahrradkorso vom rlp durchs regierungsviertel & um den tiergarten und zu allen gegen-protesten

regierungsviertel - unser kiez!!

der finale kampf zwischen gut und böse

noch 1 woche bis zur IMPFasion! 💉💉💉💉am 1.8. ist schwurbel-alarm in berlin. der wiederholungs-zwang der rechten und rechtsoffenen schwurbel gibt uns nochmal die chance, dieses datum mit guten erinnerungen zu füllen. vor einem jahr wurden unsere kundgebungen überrannt, obwohl wir dachten, die schwurbel wären erledigt. es war ja auch kein lockdown mehr, auch wenn die nächste welle bevorstand. die gleiche situation eigentlich. wir werden sehen, wer gelernt hat in diesem jahr! 🛸
bitte unterstützt die antiverschwurbelte aktion!

strecken sind auf berlin.de veröffentlicht

damit alle echsen uns in berlin unterstützen kommen können, spendet hier:
https://www.betterplace.me/rlp-aktion
danke

eure geheime elite

aktionskarte:
https://www.aktionskarten.org/maps/0e49caab7e0b45b0a19aeaf57200c296/twitter

vorsprung durch abstand

heute haben wir die unterstützungs-unterschriften abgegeben für die bvv-wahl (xhain only), berlin- (einmal komplett) und bundestagswahl (xhain exklusiv). bis zum letzten abgabe-termin der unterstützungs-unterschriften haben wir gesammelt. tag und nacht. dem siegeszug des öko-anarchistischen realdadaismus steht nun nichts mehr im wege!
wir dürfen mit plakaten die stadt verschönern 😀
das ist ein aufruf an alle (anti-) künstler:innen!!


in der gegend um den alex hat die deko-crew sehr gefailed 😀 besonders hässlich sticht das schloß ins auge, das heute zum x-ten mal „eröffnet“ wurde. das hohenzollern-schloß wurde als zwing-burg gebaut, um die vormals freie stadt berlin unter den adel zu knechten. der „berliner unfriede“ war ein aufstand gegen seinen bau. wir protestierten nach der abgabe der unterschriften gegen das schloß mit vielen palast-aktivist*innen und antirassistischen initiativen


wir gründeten uns im palast der republik, in einer namensgebenden kunst-installation. wir waren quasi das letzte gremium, das im plenarsaal der früheren volkskammer tagte

danke an alle sammler:innen, alle unterzeichnende, alle sammelstellen und besonders an die leute, die ihre unterschriften mit der post geschickt haben. WOW!!! zwar treten wir nicht mit einer landesliste zur bundestagswahl an, aber wir haben es wieder auf die gästeliste vom roten rathaus geschafft! wenn wir gewählt werden brauchen wir nächstes mal keine unterschriften mehr zu sammeln. das ist doch ein guter grund!

wandwärts, genoss:innen!

in diesem beitrag gehts um unsere
* jugendorganisation
* unterschriften
* wahlkampf
* die rigaer!

wer möchte teil unserer jugendbewegung sein? die jugendorganisation der bergpartei heisst FLUGSCHNECKEN und wurde am 20. juni in der weltwirtschaft auf dem dach des Haus der Kulturen der Welt gegründet. 🐌

verleihung von wischmob, blume und fahne für den kampf gegen das braune

wir brauchen immer noch 400 unterstützungs-unterschriften für die teilname an der berlin-wahl!!!! link zum beitrag wie du uns unterstützen kannst.

wahlkampf-choreo!
wird noch editiert – schaut regelmässig vorbei und folgt unseren social-media-kanälen!

am 17.9., eine woche vor der wahl werden wieder plakate versteigert. 16-22:00 auf dem platz ohne namen vor dem kiezanker in der wrangelstr. facebook-event:

https://www.facebook.com/events/140060401459504

unser statement zur rigaerstr.:

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geklaut auf facebook bei konstantin vohwinkel

sarahzin?