ohgott! die #noAfd hat bei wahlumfragen in brandenburg 12% vorsprung vor den bürgis. was machen wir da? wir treten gegen sie an! es wird ein wahlkampf david gegen goliath!
das plan ist, mit vielen anderen kleinparteien zusammen eine listenvereinigung zu bilden. so haben wir eine chance und können uns als block positionieren.
WIR SUCHEN KANDIDIERENDE, die in brandenburg gemeldet sind und leute, die sich engagieren wollen. wir mischen den wahlkampf optisch und inhaltlich auf! meldet euch schnell! orakelÄTuepd.de
aufruf zur kandidatur
weg mit der 5%-hürde! kleine parteien sind total unsichtbar. das liegt nicht nur an der 5% hürde, aber die verhindert auf jeden fall, dass sich das ändert. der „mehr demokratie e.v.“ und die initiative wahlrechtsreform starten jetzt eine kampagne und klage gegen die 5% hürde. mit der 5% hürde wirken sich millionen stimmen nicht direkt auf die sitzverteilung aus.
es stimmt aber auch nicht, dass die stimmen an kleine parteien so verloren sind wie gar nicht-zu wählen.
zu der klage gibt es noch eine konferenz am 23.09. (12€):
die pandemie ist offiziell vorbei, aber die schwurbel sind immernoch da. die „großdemos“ bekommen nicht mehr den starken zulauf wie 2020, 2021 oder die montagsdemos 2022, dafür dringen die schwurbel immer weiter in linke strukturen und bündnisse.
🐍💨TOURDATES BERLIN🐍💨
🦎 sa.3.06. #antifapicknick 13:30 im mauerpark gegen „friedensfest 3.0“ schwurbel wegsnacken! 😋 eine gemeinsame aktion mit den omas 🦎 sa.17.juni 12:00 rotes rathaus verschoben auf sa. 8.7. 🦎mi.-so. 26.-30. juli #paxterramusica23 🦎 evtl. 1.8. & auf jeden fall sa. 5.08. „wochederdemokratie“ #ausgeschwurbelt
& jeden montag schwurbeldemos 18:00 vor deiner haustür – es werden wieder mehr! schnappt sie euch! #berlinschwurbelfrei
wir laden alle zum ende des wahlkampfes zu einer kleinen party bei den piraten ein. so.12.2. 19:00 pflugstr. 9a bei den piraten, mit der mieterpartei ergebnisse kucken emotionale betreuung personelle konsequenzen
wir haben geklagt, kandidiert und werden auch der nächsten regierung keine ruhe lassen! 12% bei der wahl 2021 für „sonstige“ wurden bisher ignoriert. deshalb tun wir uns zusammen bitte mit maske & getestet
wahlwerbespot NR 2 starring spitzenkandidatin esther borkam und gründer pastor leumund
aufruf an „strategisch“ wählende
morgen ist #berlinwahl23 und wir haben wieder eine email von @campact.de bekommen. man soll AUF KEINEN FALL kleine parteien wählen. auch das volksbegehren @dw_enteignen empfehlen völlig dreist anstatt ihre verbündeten aus der bewegung die grossen parteien, welche jeden volskentscheid in berlin ignoriert haben. es ist traurig, von den eigenen leuten so krass verarscht zu werden. wir verzichten auf demo auf unsere fahnen, wir brauchen unser logo nicht überall sehen. es ist für uns völlig ok wenn inis nichts mit parteien zu tun haben wollen. aber wenn man sich auf dieses dumme spiel (#wahlen) schon einlässt, sollte man fair bleiben. wir sind anarchist*innen und müssen ständig erklären wie demokratie funktioniert. es ist ein delegierten-system. man wählt die leute, die einen vertreten, so dass interessen im parlament repräsentiert werden! man wählt eine partei nicht deshalb, damit eine andere partei nicht die mehrheit bekommt! strategisches wählen verzerrt das ergebnis enorm. die prognosen sind irreführend. man kann vor der wahl nicht sagen, wie die chancen sind, denn die chancen ergeben sich direkt aus den umfragen. auch das argument die stimme wäre wegen der 5% hürde „verschenkt“ ist undemokratisch. wenn keine grosse partei ihre versprechen erfüllt und deine interessen vertritt, dann ist es geboten eine kleine partei gross zu machen. welche partei klein oder groß ist steht bei der wahl ja zur disposition.
natürlich kannst du morgen auch gar nicht wählen. weil du, wie wir, vertreter*innen-prinzip und #parteiendemokratie ablehnst. oder enttäuscht wurdest, frustriert bist… damit bekommen die grossen parteien aber automatisch mehr gewicht. das #wahlrecht ist eine grosse errungenschaft. vor nur hundert jahren haben sehr viele arbeiter*innen ihr leben im strassenkampf dafür gelassen. besonders als frau musst du wählen. die #sufragetten würden sich sonst im grabe umdrehen. und zwar mit 1000 umdrehungen die sekunde. denn #wahlen sind ein mächtiges druckmittel gegen die herrschenden. es ist auch bullshit aus protest eine populistische partei zuwählen. die bekommt man schwer wieder los, wenn sie an der macht sind.
also: wer grosse parteien wählt verschenkt die stimme und schadet der demokratie.
wähle auf jeden fall. am besten eine partei, die das wahlsystem ändern will. noch immer sind millionen bewohner*innen vom „allgemeinen“ wahlrecht ausgeschlossen. zb. nicht-bürger*innen, jugendliche, obdachlose…
PS: eigentum verhindert gleichheit
gespannt auf die wahl und nach der wahl ist vor der wahl!
nach der erfolgreichen klage gegen das #wahlchaos gehen kleinparteien die nächsten schritte gegen ungleiche bedingungen. mieterpartei, piraten und bergpartei kandideren auf den bezirkslisten der jeweils anderen parteien. xhain, mitte und pankow sind so aufgeteilt. weitere parteien schliessen sich zusammen.
08.10.2022 14:00 Friedrichstr. (im Anschluss die Schwurbel-Partei stressen, die uns das himmelblau gestohlen hat)
letztes wochenende, am samstag den 1.10.22 und am montag den 3.10. fanden zwei linke demos „für frieden“ statt. die aktionen wurden von großen und verdienten friedens-organisationen organisiert. doch man brauchte kein geschultes auge, um das zu merken dass etwas nicht stimmte. am samstag mischte sich eine ganze nazi-sponti unter die demo ohne widerstand und am samstag war es nur dem mutigen einsatz beherzter antifaschist*innen gelungen, die „freie linke“ von der demo zu schmeißen.
Was ist los mit der Friedensbewegung? Wir brauchen sie jetzt, wo überall mit den Säbeln gerasselt wird. Wäre das nicht eine gute Gelegenheit, auch und gerade im Westen an das Völkerrecht zu erinnern? Anstatt „Verhandlungen mit Putin“ zu fordern, wie die schwurbelöffenen Demonstrationen. Was ist das eigentlich?
DEMO „Frieden schaffen ohne Schwurbel“ mit extra-langem aufruf:
Es ist Zeit
Die Debatte ist unerträglich geworden! Die Linke ist gespalten zwischen Pro-Russischen und Pro-Ukrainischen. Das ist schade um die Kuschel-Athmosphäre aber verheerend für die Bevölkerungen der beiden Länder. Deutschland ist mit seiner Waffenproduktion ein Kriegs-Herd.
Dabei ist Deutschland prädestiniert, eine Rolle des Friedens zu spielen!
Die Zeit ist reif für die Stärkung des Völkerrechts. Wer in der öffentlichen Debatte hat denn die Möglichkeit von UN-Intervention eingeräumt? Angriffskriege werden – auch von Deutschland – viel zu oft als Bagatelle betrachtet, wenn es um eigene oder Verbündete Kriegsverbrechen geht.
Die Lösung liegt auf der Hand!
Nach Artikel 24 GG kann die Bundesrepublik „durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen.“ Der Verfassungsgeber dachte dabei an die Vereinten Nationen. Der für die Artikel 24, 25 und 26 GG verantwortliche Sozialdemokrat Professor Carlo Schmid: „Wir müssen doch zu solchen Organisationen kommen, sonst gehen wir zugrunde.“
Der deutsche Artikel 24 GG entspricht dem Artikel 24 in der Charta der Vereinten Nationen, der bestimmt: „Um ein schnelles und wirksames Handeln der Vereinten Nationen zu gewährleisten, übertragen ihre Mitglieder dem Sicherheitsrat die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit…“
Damit sollte, wie schon auf den Haager Friedenskonferenzen 1899 und 1907, ein internationaler Friede auf der Grundlage von Recht und Ordnung anstelle von Macht und Gewalt gegründet werden.
Die Charta der Vereinten Nationen sieht diesbezüglich eine Übergangsperiode vor, während der die Staaten einer nach dem anderen dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Hauptverantwortung übertragen. Damit sollte der allgemeinen und umfassenden Abrüstung und dem von den Gründern geplanten System der kollektiven Sicherheit der Weg bereitet werden.
In Einklang damit steht die französische Verfassung, die 1946 bestimmt hat: „Frankreich versteht sich unter der Bedingung der Gegenseitigkeit zu den für die Organisation und Verteidigung des Friedens notwendigen hoheitsbeschränkungen.“ Dieser Artikel, der von den Sozialisten der französischen Resistance entworfen wurde, war Vorbild für unseren Artikel 24 GG. Er war auch Grund dafür, dass Frankreich die Integration in die NATO in den 50er Jahren ablehnte.
Die Bundesrepublik dagegen verhindert die Entwicklung der Vereinten Nationen zu einem fähigen Instrument der Friedenssicherung und nimmt in Kauf, das Kriege weiterhin existieren und geführt werden können. Sie blockiert eine Entwicklung, die im Grundgesetz und in der Charta der Vereinten Nationen vorgesehen ist und erfüllt damit ganz klar den Tatbestand der kriminellen Inkaufnahme. (in Bürgerlichen Kategorien)
Da die Bevölkerung keine genaue Kenntnis der Rechtslage und ihrer Hintergründe hat, ist die Bundesrepublik durch rechtsextreme Kräfte und Machenschaften extrem gefährdet. Leider gibt es auch Linke, welche die Dinge nicht wahrhaben wollen und eine Entwicklung, die für alle von Vorteil wäre, verhindern.
Wir fordern kollektive Sicherheit statt NATO!
Überwindung der Blockkonfrontation durch Umsetzung des Friedensgebots in GG und VN-Charta.
viele wissen es nicht, aber öcalan ist anarchist. der gründer der vormals kommunistischen PKK hat er sich im knast von murray bookchin inspirieren lassen und ist jetzt wie jener vordenker sogar offiziell öko-anarchist. da die gesamte kurdische befreiungsbewegung ihren „apo“ verehrt wie nichts, wurde die ganze guerilla zu einer feministischen und ökologischen basis-organisation.
abdullah öcalan – mit personenkult zu anarchie?
nach einem einseitigen waffenstillstand löste sich die PKK auf und verbündete sich mit anderen linken bewegungen. man verabschiedete sich von dem ziel eines kurdischen staates und rief sogar zu wahlen auf. klingt schonmal geil, aber das war erst der anfang. als der arabische frühling in syrien ausbrach und niedergeschlagen wurde, eroberte der „islamische staat“ (IS) fast ganz syrien. die kampferfahreren kurd*innen konnten große teile befreien und die schlacht um kobane läutete den niedergang des IS ein. die kurdischen YPJ/YPG-einheiten befreiten große arabische, assyrischen, yesidische gebiete vom IS und es entstand eine demokratische föderation, genannt rojava [kurdisch für sonnenuntergang].
das ist alles überaus erfreulich, genial und einzigartig im sogenannten mittleren osten und der welt. die opfer und märtyrer*innen können nicht hoch genug geschätzt werden!
jedoch hat die türkei in 2 angriffswellen 2 große teile von rojava eingenommen (afrin 2018 und serekaniye 2019). in der türkei und der von ihr besetzten gebieten werden besonders kurd*innen stark verfolgt. ohne die gegenwehr der PKK wären sie wahrscheinlich (wie die armenier*innen 1915) komplett ermordet worden.
erdogan, der fundamentalistisch-rechtspopulistische präsident der türkei steht unter großem innerpolitischen druck. seine neoliberale privatisierungs-politik, die ihm am anfang seiner karriere viel eingebracht hat, schlägt sich jetzt in völliger machtlosigkeit gegenüber der außer kontrolle geratenen wirtschaft nieder. gegen alle, wirklich alle anderen länder sieht er sich zu einem neuen angriff auf syrisches gebiet gezwungen.
es ist offensichtlich, dass die türkei in dem „sicherheitspuffer“ genannten gebieten ethnische reinigung gegen die kurdische bevölkerung begeht wie in afrin und IS-ablegern das kommando übergibt wie in al-bab.
durch die ständigen angriffe von außen und durch IS-terrorist*innen können sich die selbstverwaltung und die ziele des ökoanarchismus nur schwer etablieren. während in allen anderen ländern der arabellion, selbst tunesien, die welt weiter geht, schauen fortschrittlichen kräfte der ganzen welt auf diese knapp 4 millionen menschen.
am tag X des einmarsches der türkei wird es überall aktionen geben. bereitet euch mit euren leuten darauf vor, überlegt euch aktionen, bleibt wachsam und verbreitet die kampagne:
volkxentscheid ist besser als volksbegehren. ganz klar. der ausgearbeitete gesetzes-entwurf ist für den senat bindend! über 1000 leute werden für 3 jahre grundeinkommen bekommen, wenn wir genug unterschriften sammeln.
♦️so.8.5. 19:00 live im radio FSK #hamburg ♦️mi.11.05. sorge-kongress im hau2 ♦️sa.14.5. we’r takin‘ over #hannover ♦️so.5.6. kulturelle landpartie (KLP) #wendland echsen-abend ♦️sa.25.6. #frankfurt #showdown für mitteldeutschland: europäische megademo 💄 ♦️sa.30.07. ehrlich in #berlin auslachen! ♦️sa.27.8. berlin „treppensturm“? nicht mit uns!
💄jd. samstag #düsseldorf😜
🔜upcoming: dresden, flensburg, jena… …schreibt uns an! kommt dazu! sagt allen bescheid! 😊
⚠️bitte dringend spenden für fahrkosten (https://www.betterplace.me/rlp-aktion) ect. 🙏🙏🙏🙏
die schwurbel haben mit ihren spatziergängen die dunkle elite in die knie gezwungen und eine impfpflicht verhindert, mit der die deutschen ausgerottet werden sollten. mist! wir überlegen uns jetzt einen anderen bösen plan.
während man in polen, england und ungarn genau sehen kann was passiert, wenn die an der macht sind und die wahlen in frankreich zu einer katastrophe zu werden scheinen, müssen wir den leute in kreuzberg erklären, dass man nicht mit nazis demonstriert. echt jetzt?
video vom 18.3.22 vor dem reichstag: https://kolektiva.media/w/478xMM6DVcsXhxTYKJja5U
wir haben verloren, nach 4 bundestagswahlen mit 0,0% kein neues gefühl^^ aber ein krieg ist nicht die welt. wir wissen jetzt, wer gefestigt ist im wahren glauben des queerfeministisch-ökosozialistischen-dadaanarchismus 4.0
das nächste thema kann kommen. frieden, klima, arm&reich, …moment? das war es jetzt mit corona? freiheit auf kosten der wirklich marginalisierten und strukturell benachteiligten, wenig privilegierten??? NEIN!!!
am 22.4. jährt sich die erste aktion auf dem rlp zum 2.mal wir werden uns etwas lustiges ausdenken und den finger in die wunden der fürchterlichen „demokratiebewegung“ legen. achtet auf ankündigungen und folge dem telegram-kanal der antiverschwurbelten aktion auf telegram: https://t.me/rlpaktion
Kaum sind Grüne und SPD an der Macht wird alles schlimmer. Kriegstreiberei. Und auch die verschwurbelte Linkspartei ist nur noch ein Schatten ihrer selbst. Perfekte Vorraussetzungen für eine Real-Dadaistisch – Öko-Anarchistische Partei, die sich 16 Jahre treu geblieben ist. Wir sind immernoch klein, aber haben viel erreicht. Nur das Besetzen ist nicht wieder in Mode gekommen und „Temporäre Autonome Zonen“ bilden sich nichtmal mehr in Internet. Wir sind die Speerspitze des Antifaschismus und durften als einzige DW-enteignen offiziell auf unsere Wahlplakate kleben. Und jetzt? Wir haben das BGE salonfähig gemacht und „offene Grenzen“ aus dem Reich der Träumerei geholt. Doch das ist Diskurs. Wir sind von Gemüse-Schmeißer*innen zu Diskurs-Linken geworden? Wo sind die Landgewinne? Wo die Sitze? Wo die Masse? Wo bleibst du?
unsere szene wird subtil unterwandert von diesen pseudo-liberalen faschos? Isnich! Wir sehen uns!
ECHSPERTISE🔮
bis alle schwurbel linksdrehend schwurbeln♻️🌀 samstag 2.4.22 LEIPZIG #le0204 ➡️ mobi DÜSSELDORF #dus0204
🦕15:00 Neusser Str./Hebertusstr. motto: Unser (Echsen-)Dorf soll schöner werden🥰
BERLIN #b0204
🦖14:00 widerstandsplatz🔥 (nettelbecklatz)
sonntag 3.4.22 HERNE #her0304⛱ 14:00 christuskirche pünktlich🏰 weitere tba
🐊14:00 görli 🔥 Am 9.4. wollen Schwurbel durch Kreuzberg ziehen. 14:0 Vom Görli zum Görli 19:00 über falckenstein, schlesi, skalitzer, manteufel, paul-lincke-ufer, glogauer. HAMBURG #hh0904
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