unsere wahlparty wird am wahltag, traditionell ein sonntag, dem 20.9. im kiezanker stattfinden, gemeinsam mit den coolen leuten bizim kiez und görli zaunfrei. das ist in einer woche – kommt dazu und feiert mit uns das ende einer richtig spannenden wahl und hoffentlich auch der cdu in berlin.
liebe leute von hier, freund*innen des unrechts, freund*innen des mondes,
unsere plakate stehen größtenteils (noch) und ab sofort ist der wahl-o-mat online. na wer steht da bei euch ganz oben?
das des diesjährigen wahlkampfs wird hoffentlich unsere lesereihe auf dem o-platz (open air) am kommenden samstag den 29.8. von 17-22:00: durch den schrank im plakat in die blase zu verschiedenen lesungen und vorträgen. in kooperation mit dem buchladen dante connection lesen u.a. aktivist*innen der bergpartei
und unsere werbespots laufen am * die. 1.9. ungefähr 22:11 und am * do. 10.9. ca. 19:56 im rbb-stream. nicht verpassen, es wird so absurd!
unsere wahlparty / das wahlamt closing wird am sonntag den 20.9. ab 18:00 im kiezanker (wrangelkiez, u-schlesisches tor) stattfinden – gemeinsam mit bizim kiez und görli zaunfrei 😀 kommt rum und geht vorher brav kai abwählen!
alles wird gut eure B* hier ein artikel in der morgenpost darüber, warum wir dieses jahr nicht gewählt werden wollen: & ohne paywall & original-link
made it to the newsbergen und bergen lassen. plamen monev 2026
Wir sind fassungslos! Unsere Plakate wurden heute morgen vom Ordnungsamt zerstört und entsorgt! Ohne Warnung! Wochenlang Unterschriften sammeln, Parteizulassungsverfahren bestehen & danach wochenlang malen – für die Tonne! Ohne Warnung! Unter anderen dieses schöne CSD-Soliplakat unserer Spitzenkandidatin Esther Borkam auf dem Strausberger Platz. Wir hatten die Stellplätze beantragt und am Sonntag wären sie fertig gewesen, wenn alle Parteien ihre Wahlplakate aufstellen dürfen. Es sind alles handgemalte Unikate berliner Künstler*innen 🤬 Ein Zeuge berichtet, das Ordnungsamt wäre der Meinung gewesen, wir wären keine Partei. WTF!!!! Wir haben die Unterschriften gesammelt, den Papierkram erledigt und die Prüfung der Partei-eigenschaft überstanden. Am Ende entscheidet die Nachtschicht vom Ordnungsamt, wer am Wahlkampf teilnehmen kann? Wir trauern über unsere Unikate – wir haben sogar die kleinschreibung vergessen.
Der RBB behauptet, wir hätten uns nicht ans „Fair Play“ gehalten, dabei müssen Parteien eine Frist bekommen:
es ist wieder so weit! die cdu hat gefailed. immerhin ist gendern noch erlaubt. knapp.
wir wollen wieder auf dem wahlzettel stehen, unterschriften sammeln und brauchen dafür unterschriften. bei unserer wahlparty letztes jahr haben wir angedacht, wieder „nur“ in xhain anzutreten. wer uns davon überzeugen will, in weiteren bezirken oder ganz berlin zu wirken, muss insistieren, linientreue kandidierende überzeugen und viele unterstützende finden. nicht, dass die plakate sich von alleine auf- und abhängen, aber das ist immer der schwierige part. ansonsten meldet euch einfach nach xhain um, um uns zu wählen.
um ehrlich zu sein, sind wir wieder in einer krise, wie die ganze linksradikale bewegung auch. unser programm ist abgegolten und unsere alten wahlsprüche klingen wie eine mischung aus gentrifizierungs-deko und radikalen chic. wir erfinden uns selbst und laden dazu ein. melde sich, wer kapas hat.
Offener Brief von Kleinparteien An die Wahlbeobachtungsmission der OSZE in Deutschland zur Bundestagswahl 2025
Sehr geehrte Damen* und Herren*,
wir wenden uns mit großer Sorge an Sie angesichts der massiven Einschränkungen demokratischer Teilhabe bei der kommenden Bundestagswahl. Während zur Europawahl 2024 noch 27 Kleinparteien deutschlandweit antreten konnten, sind es 2025 nur noch vier.(1) Der Grund dafür liegt in einer völlig überzogenen Hürde: Unterstützungsunterschriften in einer Größenordnung, die faktisch nicht zu stemmen ist.
Diese Regelung stammt aus einer Zeit, in der es nicht einmal Faxgeräte gab. Heute ist sie völlig realitätsfern – insbesondere, wenn man bedenkt, dass die Hürde während der Corona-Pandemie vorübergehend geviertelt wurde, um den erschwerten Bedingungen Rechnung zu tragen. Dass sie nun wieder auf ihr altes, faktisch unüberwindbares Niveau zurückgesetzt wurde, zeigt, dass es hier nicht um demokratische Prozesse, sondern um Machterhalt geht.(2)
Betroffen sind nicht nur unkonventionelle politische Strömungen, sondern auch Minderheiten. Sogar die Partei „Sonstige“, die ausdrücklich als Vertretung von Minderheiten auftritt, wurde nicht als solche anerkannt.(3) Diese systematische Ausschlussstrategie sorgt für ein schleichendes „Parteiensterben“ – und das, obwohl in Deutschland Parteiverbote traditionell äußerst kritisch diskutiert werden.
Besonders perfide ist der Zeitdruck: Während etablierte Parteien längst mit Plakaten und Kampagnen in den Wahlkampf starten, müssen kleine Parteien noch um ihre bloße Zulassung bangen. Die Zeit, die für politische Arbeit genutzt werden sollte, fließt in das Sammeln einer völlig willkürlichen Anzahl von Unterschriften ein. Das ist nicht nur eine Hürde – es ist eine Demütigung für ehrenamtlich organisierte Parteien und eine unüberwindbare Barriere für neue politische Bewegungen.
Die OSZE Wahlbeobachtungsmission ist derzeit in Deutschland und hat das Parteizulassungsverfahren bereits kritisiert. In ihrem aktuellen Bericht (S. 8) weisen Sie darauf hin, dass die Unterstützungsunterschriften weiterhin ein Problem darstellen. https://www.osce.org/files/f/documents/9/d/584532.pdf
Zudem gibt es aktuell mehrere Petitionen, die eine Reform fordern:
Ein offener Brief von 8 renomierten Kleinparteien bestätigt: „Darüber hinaus ist das Verfahren zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften in seiner jetzigen Form ein bürokratischer Kraftakt für Bürger, Ämter und Parteien. Aktuell müssen die Formulare beidseitig auf Papier ausgedruckt und von Ämtern einzeln händisch überprüft werden“ (4) https://www.piratenpartei.de/2024/11/11/offener-brief-kleinparteien-fordern-niedrigere-huerden-zur-wahlzulassung/
Das Argument, die Einschränkung von Kleinparteien würde rechtsradikale Parteien abhalten, ist genauso absurd wie die Angst vor der Instabilität der Weimarer Republik. Tatsächlich erleben wir gerade, dass die Realität eine andere ist – und es ist gewiss keine gute Idee, jetzt Kleinparteien und damit Minderheiten sowie vielfältigere Perspektiven vom demokratischen Prozess auszuschließen. Wahlen ohne Prozenthürde – wie die letzten Europawahlen – haben gezeigt, dass Millionen von Wähler*innen sehr bewusst Kleinparteien wählen. Die Stimmen von 5.636.330 Menschen wiegen weniger als eine einzige Stimme für eine große Partei.(5) Das sind so viele Wählende, wie in Berlin, Hamburg & Bremen leben, zusammen. Ihnen diese Möglichkeit faktisch zu nehmen, schadet der Demokratie und untergräbt unnötig das Vertrauen in freie und gleiche Wahlen.
Gegen die Nichtzulassung einer Landesliste zur Bundestagswahl ist vor der Wahl kein Rechtsschutz möglich. Die OSZE hat bereits 2009 auf diese Missstände hingewiesen.(6) Doch statt diese demokratischen Hürden restlos abzubauen, sind weitere hinzugekommen. Gerade in Deutschland muss genau hingesehen werden.
Wir fordern die OSZE daher auf, nicht nur eine erneute Kritik im Abschlussbericht zu formulieren, sondern auch aktiv Druck auf die deutschen Behörden und Gesetzgeber*innen auszuüben. Die Prozenthürde und die Unterschriftenhürden müssen drastisch gesenkt, realistische Fristen gesetzt und entweder moderne, digitale Sammelmöglichkeiten eingeführt werden oder die Unterschriften-Hürde zu einer einmaligen Barriere reduziert werden. Sonst bleibt die Teilnahme kleiner Parteien ein theoretisches Recht – aber keine reale Möglichkeit.
Mit freundlichen Grüßen
bergpartei Mieterpartei Die Sonstigen Partei für Verjüngungsforschung Feministische Partei DIE FRAUEN TIERSCHUTZALLIANZ Demokratie in Bewegung Partei M.U.T. Die Urbane Berlin Piratenpartei Berlin Klimaliste Deutschland, Landesverband Hessen Liberale Demokraten, Landesverband Niedersachsen
Zwei dieser vier Kleinparteien, die antreten können, waren vom Unterschriftensammeln befreit. (Allerdings ist der Vergleich zwischen Bundestagswahl und Europawahl ein bischen wie der von Birnen und Äpfeln.)
(2) die Kleinpartei Klimaliste schreibt in einer umfassenden PM: „Zur nun kommenden, vorgezogenen Neuwahl des Bundestages wäre es für uns als Klimaliste faktisch unmöglich gewesen, anzutreten. Und das liegt nicht nur an den verkürzten Fristen.“ und „Wir sind gerade auf dem besten Weg, die demokratische Vielfalt zu verlieren.“
(4) Rathäuser sind mit der Überprüfung der Datensätze überfordert, eine Digitalisierung des Verfahrens durch elektronische Unterschriften würde dem Personalmangel für die Beschäftigten entlasten.
wir haben unser ziel erreicht und dieabsolute minderheit errungen. bei der wahlwiederholung der bundestagswahl am 11.2.24 sind wir die partei mit den wenigsten stimmen. (endgültiges ergebnis)
danke an die vielen menschen, die uns gewählt haben oder auch nicht gewählt haben oder garnicht gewählt oder nicht wählen konnten oder ungültig gewählt haben. hauptsache bewusst. demokratie ist in gefahr. endlich! aber so haben wir uns das nicht vorgestellt. es hat sich gezeigt, dass vor allem die schwachen unter den krisen leiden und die verelendung kein bischen zu einer revolutionären situation führt. zumindest nicht zu einer sozialen revolution. seit corona stecken wir alle kraft in den kampf gegen rechts. das schließt querfront und totalisierungstendenzen der herrschende ein. tomacz konicz bezeichnet die jetzt aufkommenden anti-afd-protest als „letzte chance“
wo bleibt party, kunst und spass? angesichts der kommenden kämpfe verblassen die der vergangenen jahre. in diesem moment, wo errungenschaften angegriffen werden, die wir für selbstverständlich gehalten haben, erscheinen selbst die verachtete real-demokratie und ihre (nur mit privilegien zu genießenden) liberalen freiheiten schützenswert. vielleicht werden wir auch einfach nur alt und nisten uns irgendwie ein. nächstes jahr werden wir 20.
selbstgemalte schilder sind kein alleinstellungsmerkmal mehr. trotzdem könnten unser spezieller humor und unsere bündnisfähigkeit entscheidende eigenschaften sein.
das gegenteil von wahrheit ist nicht lüge, sondern bullshit das gegenteil von liebe ist nicht hass, sondern gleichgültigkeit die form, die geschlossen ist, fasst am wenigsten die parteien, die am seriösesten wirken, machen sich lächerlich das leben, wie bisher gelebt, kann nicht aufrecht gehalten werden
liebe leute aus dem internet, wir kommen in die erste phase des brandenburg-wahlkampf. wir müssen 2000 gültige unterschriften von wahlberechtigten brandenburger*innen sammeln, um überhaupt auf dem wahlzettel zu stehen.
bitte ausdrucken, bis zum strich ausfüllen und an die bergpartei schicken: bergpartei, c/o richter, berliner allee 150, 13088 berlin
DANKE! nein, das macht sich leider nicht von alleine.
feierliche sprengung der garnisionskirche sofort nach errichtung, bevor noch ein fliegenschiss passiert
für jeden gefällten brandenburger baum ein eingeschmolzener tesla
kohlebau in der lausitz sofort stoppen zugunstes des wohnraums der indigenen bevölkerung der sorbinnen & wendinnen
umbennennung von sansouci in „dont panic“
öpnv öpnv öpnv: reaktivierung alle stillgelegten bahnhöfe und anschluss aller städte ans schienennetz (genossenschaftlicher betrieb). kostenlose Rufbusse bis ins letzte dorf.
gestrichen
reptiloide interventionem gegen rechtes geschwurbel von afd, wagenknecht, freie wähler, basis & „unabhängigen“
kein ausbau der Oder für flüssiggas, dafür rückgewinnung der moore
das patriarchale wappen des roten adler wird durch eine sich grade befreiende Legehenne ersetzt. Verzierungen mit regionalen Produkten, wie… beelitzer spargel, spreewälder gürkchen und werder ketchup
reichbürger & anastasia -siedlungen bekommen ein eigenes „ministerium“, dass sie 24/7 mit papierkram aus dem 18.jahrhundert überfordert.
bodenreform: die anbaufläche brandenburgs wird durch (alle) seine einwohner*innen geteilt und unter ihnen verlost.
alte kasernen zu sozialen zentren!
auf den klimawandel vorbereiten: kängurus ansiedeln und schnapspralinen-palmen pflanzen
Wirtschaft: die Hinterbliebenen preusssischen Prinzen enteignen. Vermeintliche Steueroasen einrichten um reiche anzulocken, dann die Falle zuschnappen lassen und reichensteuer erlassen. Gefängnisse schritt für Schritt abschaffen (zb keine Gefängnisstrafe für armutskriminalitat) . davon folgendes bezahlen:
2. Ausbau der medizinischen, psychosozialen und pflegerischen Versorgung der Bevölkerung unter paritätischer mitsprache von ärzt:innen-, pfleger:innen-, und patient:innen-Vertretungen, Fahrradwege überall, wo sie gefordert werden, bedingungsloses grundeinkommen.
entnazifizierung und entwaffnung der polizei, stattdessen profunde de-eskalation-trainings.
und natürlich dezentrale unterbringung von geflüchteten. unterstützung von people on the move.
rückgabe aller während der kolonialzeit geraubten oder erstandenen kulturgüter ganz zu schweigen von menschlichen Gebeinen. (falls es sowas auch in brb gibt).
jedes dorf braucht einen laden (zumindest eine mobile geschichte wie einen wochenmarkt)
direktdemokratische beteiligung beim ökologischen umbau (wälder statt steppe!) und perspektiven für generationsübergreifende (dörfliche) lebensformen. dabei immer fck AfD und fck Anastasia & Reichsbürger!
Es gibt viele Dörfer und Kleinstädte ohne Schule bzw. ohne weiterführende Schule. Wir wollen „Bildung statt Schulbus“, also dezentrale Schulen orientiert an alternativen Schulkonzepten (nicht Anthro!).
kaum genutzte wochenendhäuser (von berliner schwäb*innen) zerstören die reste dörflicher strukturen. also schluss damit: entweder wochenendhäuser mitmehreren parteien richtig nutzen oder enteignung (zugunsten von menschen, die dort dauerhaft leben möchten)
orte sollen nur namen haben, die es noch nicht gibt. wie stolpe, heinersdorf, frankfurt (umbenennung in gaucho-marx-stadt), friedrichs…, fürsten…
verbot des verbots zu gendern
wiedereinführung der degressiven AfA ( ecosiere es! )
abschluss-klausel: trotz des humors und skuriler minderheiten-positionen und auf die gefahr hin, dass „migration“ tatsächlich wahlkampfthema in brandenburg wird (und nicht etwa waldbrände, wassermangel und kohleabbau): die bergpartei ist eine antifaschistisch aktive partei – und lehnt die konzepte von grenzen, staaten, nationen und völkern komplett ab.
zu den kandidierenden und organisatorischen fragen mehr im nächsten post.
die wahlparty findet vorraussichtlich am samstag 21.september 2014 in wittstock statt. die wahl ist ganz sicher am 22.september. piraten, volt und ödp haben eine listenverbindung gebildet und uns kurz vor der aufstellungsversammlung ausgeschlossen. sagen wir mal aus unkenntnis. wir stehen hinter der idee von kleinpartei-kooperationen.
willkürliche bürokratische hürde. woanders kämpfen sie mit anderen hindernissen
ohgott! die #noAfd hat bei wahlumfragen in brandenburg 12% vorsprung vor den bürgis. was machen wir da? wir treten gegen sie an! es wird ein wahlkampf david gegen goliath!
das plan ist, mit vielen anderen kleinparteien zusammen eine listenvereinigung zu bilden. so haben wir eine chance und können uns als block positionieren.
WIR SUCHEN KANDIDIERENDE, die in brandenburg gemeldet sind und leute, die sich engagieren wollen. wir mischen den wahlkampf optisch und inhaltlich auf! meldet euch schnell! orakelÄTuepd.de
aufruf zur kandidatur
weg mit der 5%-hürde! kleine parteien sind total unsichtbar. das liegt nicht nur an der 5% hürde, aber die verhindert auf jeden fall, dass sich das ändert. der „mehr demokratie e.v.“ und die initiative wahlrechtsreform starten jetzt eine kampagne und klage gegen die 5% hürde. mit der 5% hürde wirken sich millionen stimmen nicht direkt auf die sitzverteilung aus.
es stimmt aber auch nicht, dass die stimmen an kleine parteien so verloren sind wie gar nicht-zu wählen.
zu der klage gibt es noch eine konferenz am 23.09. (12€):
ok, wir haben die wahlen wieder verloren und die cdu hat gewonnen. regierungswechsel könnte neuen wind bringen könnte man denken. sofort macht sich die groko an die demontage der fahrradwege, streicht millionen in kultur und wie es bei gesundheit und bildung im moment aussieht überschauen wir noch nicht ganz.
unsere erste reaktion zu dem koalitionsvertrag war: neuwahlen!
rede der bergpartei auf der mygruni-demo 2023 auf dem wagen von rückschritts-koalition stoppen
wenn irgendwas gut funktioniert hat, dann folx-entscheid. aber der mehr demokratie e.v.. winkt ab: die hürden zu hoch, die fristen zu lang. in 3 jahren wären eh wieder wahlen! (WP-Liste bevorstehender Wahlen). in drei jahren haben alle aber wieder vergessen wie unglaublich schei0e rot-rot-grün war!!! die räumung des obdachlosen-camps in der rummelsburger bucht mitten im winter im lockdown ist nicht vergessen! doch wirklich niemand hat bock auf neuwahlen, aber wir können der cdu die stadt nicht überlassen!
andere setzen auf demo! die cdu war sichtlich überrascht, dass so viele leute gegen den rückbau der fahrradwege zu parkplätzen protestiert haben. überraschung! am samstag 2.7. die nächste große fahrraddemo! 14:00 falkplatz (mauerpark)
andere initiativen, wie planB gehen auch in richtung kommunale, kleine projekte, die möglicherweise das gesicht der stadt verändern. dabei wird stark auf kooperation statt auf widerstand gesetzt.
nochmal zurück: was ist eine stadt und was an ihr brauchen wir?
lasst uns die drei jahre zur nächsten berlin-wahl nutzen, um uns zu vernetzen, alternative orte zu schaffen und die stadt unregierbar zu machen!!!
die pandemie ist offiziell vorbei, aber die schwurbel sind immernoch da. die „großdemos“ bekommen nicht mehr den starken zulauf wie 2020, 2021 oder die montagsdemos 2022, dafür dringen die schwurbel immer weiter in linke strukturen und bündnisse.
🐍💨TOURDATES BERLIN🐍💨
🦎 sa.3.06. #antifapicknick 13:30 im mauerpark gegen „friedensfest 3.0“ schwurbel wegsnacken! 😋 eine gemeinsame aktion mit den omas 🦎 sa.17.juni 12:00 rotes rathaus verschoben auf sa. 8.7. 🦎mi.-so. 26.-30. juli #paxterramusica23 🦎 evtl. 1.8. & auf jeden fall sa. 5.08. „wochederdemokratie“ #ausgeschwurbelt
& jeden montag schwurbeldemos 18:00 vor deiner haustür – es werden wieder mehr! schnappt sie euch! #berlinschwurbelfrei
