danke

für die 43 stimmen für unseren direktkandidat und 80 für unsere bezirksliste zur abgeordnetenwahl. wir freuen uns über das wahlergebnis, auch über die 0,2% für unsere bvv-liste.

danke nochmal an alle, die unterschriften gesammelt haben für unsere wahlzulassung und an unsere eine spenderin^^

wahlempfehlungen 2026

geschätzter dunstkreis

kunst hat kulleraugen, aber kann karate

ist abstrakter extremismus gegen schockstarre. 
steht nicht als schliessmuskelprotz in der klobrillenschlange und wartet
sondern ist absichtsoser aktionismus, für uns selber unerwartet.

der wahlkampf der bergpartei neigt sich dem ende zu. 

es war höchstwahrscheinlich der letzte wahlkampf der bergpartei, weil:

– die hamsterräder im endstadium des kapitalismus drehen sich immer schneller und alle haben noch weniger zeit, uns beim hängen der plakate die leiter zu halten.
– aus angst vor der übernahme durch faschist*innen wird stark zunehmend strategisch unterstützt und gewählt.
– unsere ressourcen sind erschöpft und wir haben keine lust mehr, uns gegen ungleiche startbedingungen(staatschwierigkeiten) und die willkür des ordnungsamtes, welches unsere 100 % recycleten, handgemalten einzelstücke ohne vorwarnung entsorgt, zu wehren.

wir möchten ab demnächst gerne als anonyme künstler*innengruppe weitermachen, solange das noch geht – oder mit vielen anderen kleinparteien fusionieren.
wenn ihr noch einmal dem ökoanarchistisch-realdadaistischen sammelbecken (B*) persönlich begegnen wollt, kommt zu unserer wahlparty am wahlsonntag, dem 20.09.26 im familienzentrum kiezanker zwischen falckensteinstr. und cuvrystr. im wrangelkiez am schlesischem tor. dort feiern wir zusammen mit bizim kiez und görli zaunfrei, den initiativen, denen wir es u.a. zu verdanken haben, dass der görlitzer park nachts weiterhin geöffnet ist.

wenn ihr vor 17 uhr kommt, könnt ihr an unserer berlinwahl-prozentewette teilnehmen.

ausserdem gibt es parteisuppe von unserer vorsitzenden und gegen 20 uhr ein konzert von pastor leumund, der allerdings nur auftritt, wenn die cdu nicht gewinnt. also geht wählen und verwählt euch nicht.

best of


am kommenden sonntag werden viele von euch in berlin 3 kreuze machen, es sei denn, ihr habt schon briefwahl gemacht.

die bergpartei möchte euch dabei beraten, denn unsere erfahrung ist, dass zwar die demokratie gerettet werden soll, aber nur wenige beim wählen gehen durchblicken.

hier findet ihr einen wahlzettel für die kommende berlinwahl für den wahlkreis 3 des wahlbezirks friedrichshain-kreuzberg. 

wenn ihr in berlin wahlberechtigt seid, habt ihr 3 stimmen. (es sei denn, ihr seid in berlin wohnhafte EU-bürger*innen, dann könnt ihr nur das 3. kreuz machen.)

das erste kreuz ist für eure/n direktkandidat*in, die sogenannte erststimme. hier geht es nicht um prozentpunkte, hier gewinnt nur der/die kandidat*in mit den meisten stimmen deines wahlkreises, die/der dann als abgesandter deines wahlkreises ins berliner abgeordnetenhaus einzieht. 

friedrichshain-kreuzberg besteht z.b. aus 5 wahlkreisen, es gibt insgesamt 78 wahlkreise in berlin.

bitte informiert euch, wer in eurem wahlkreis unterstützt werden muss, um das schlimmste (cdu, afd) zu verhindern. wir hier in friedrichshain-kreuzberg haben das privileg, nicht aus strategischen gründen die spd oder gar die cdu wählen zu müssen, weil der/die direktkandidat*in seit jahrzehnten mit grosser sicherheit entweder grün oder links ist. deswegen darf man in unseren wahlkreisen ruhig mal chancenlosere kandidat*innen wählen, wie z.b. im wahlkreis 3 den parteilosen einzelkandidaten mutombo kandu mansamba, der sich seit dem tod seines bruders durch einen brutalen einsatz der berliner polizei für menschenrechte, soziale gerechtigkeit und gegen polizeigewalt einsetzt.

die bergpartei kann man in berlin mit der erststimme leider nur im wahlkreis 5, also im nord- und süd-kiez von friedrichshain wählen, weil dort unser einziger direktkandidat björn antritt (profil auf abgeordneten-watch)

wahlkreis 5 – nur hier können wahlberechtigte uns mit erststimme wählen

das 2. kreuz entscheidet, welche partei im berliner abgeordnetenhaus die mehrheit hat und damit die/den regierende/n bürgermeister*in stellt. hier macht strategisches wählen am meisten sinn. da die linke mit ihrer bürgermeisterinkandidatin elif eralp in umfragen die einzige partei ist, die die cdu knapp überbieten kann, raten wir dringend dazu, elif zu wählen. (sie steht allerdings nur in friedrichshain-kreuzberg auf der liste, ihr wählt sie in allen anderen bezirken aber auch zur bürgermeisterin, wenn ihr die linke mit der zweitstimme wählt, obwohl ihr name dort garnicht auftaucht.) 

spitzenkandidatin esther borkam

unser hass auf die cdu und deren politik und propaganda, welche soziale politik als linksextrem diffamiert, die stadt den autofahrern überlassen will, kunst und kultur kaputtgekürzt und 2,6 millionen euro fördermittel für projekte gegen antisemitismus veruntreut und 1.7 millionen euro für einen zaun um den görli ausgegeben hat, lässt uns unsere magenschmerzen beim wählen der partei die linke fast vergessen. in unseren programm steht auf seite 1: „aushöhlen der linkspartei von links unten“ und das geht am besten, wenn sie verantwortung trägt. wir finden es schlimm wie diese autoritäre partei die soziale bewegung vereinnahmt aber zu jeder gelegenheit mit dem politischen gegner kooperiert. wagenknecht & dieter dehm waren die konstruktionsfehler, die sich bei dem populistischen weg heute wiederholen. stefan heym und gerhard zwerenz drehen sich im grab.

die bergpartei könnt ihr mit der zweitstimme nur in friedrichshain-kreuzberg wählen, und zwar mit unserer bezirksliste, angeführt durch unsere spitzenkandidatin pilocka krach (die richtige krach), die die wahl unserer herzen ist, aus strategischen gründen raten wir aber davon ab.

das 3. kreuz entscheidet, wer in eurem bezirk in der bvv (bezirksverordnetenversammlung) die/der bezirksbürgermeister*in wird. auch hier macht es sinn, sich zu informieren, wie das schlimmste durch die unterstützung der/des aussichtsreichsten kandidat*in aus dem linksgrünen lager verhindert werden kann. bei uns in friedrichshain-kreuzberg wird es mit absoluter sicherheit ein/e grüne/r oder linke/r kandidat*in sein, deswegen erlauben wir uns in diesem fall, euch die wahl unserer ausgezeichneten spitzenkandidatin für die bvv esther borkam von der bergpartei zu empfehlen. sie ist stabil ökoanarchistisch-realdadaistisch, unbestechlich und vor allem: chaoskompatibel. so wie wir uns die bürgermeisterin von friedrichshain-kreuzberg wünschen.

es gibt natürlich noch parteien, die hier bisher nicht erwähnt wurden:

– die afd und die fdp hole der teufel.

– den berliner grünen wünschen wir, dass sie es in berlin vor der afd auf platz 3 schaffen.

– der berliner spd, die sich nach den letzten berlinwahlen ohnen not für ein bündnis mit der cdu statt mit den grünen entschieden hat in den letzten jahren jeden sozialen kahlschlag der cdu mit abgenickt hat, wünschen wir, dass sie es knapp über die 5 prozent-hürde schafft, denn wir brauchen sie für eine rot-grün-rote regierungsmehrheit in berlin.

bei den kleinparteien in berlin gibt einen grossen linksliberalen block von folgenden parteien, deren programme sich aus unserer perspektive kaum unterscheiden :

– tierschutzpartei & klimaliste befinden sich in fusion, was schon von einer geistigen beweglichkeit zeugt, wie sie unter kleinparteien selten ist. mit veganismus kann man nichts falsch machen, absolut empfehlenswert.

– die ödp war ein christlich-eher-konservativer ableger der grünen, welche von diesen längst weit rechts überholt wurden. es gibt zwar einzelne abtreibungsgegner*innen unter ihnen, aber keine andere kleinpartei setzt sich so für uns kleinparteien ein.

– die satire-partei „die partei“ war mal unser liebster feind, gegen den wir bei der gemüseschlacht auf der oberbaumbrücke antraten. der berliner landesverband der partei „die partei“ entstand vor 20 jahren, als sich die kpd/rz (kreuzberger patriotische demokraten/realistisches zentrum) auflöste und komplett zu sonneborns titanic-partei überlief. leider ist sie inzwischen stark abgeschlagen, weil das konzept „dem chef alles nachmachen“ nicht mehr funktioniert, seit dieser ähnlich wie wagenknecht nach rechts abgedriftet ist. (siehe kapitel „kontroversen“ im alten wikipedia-artikel: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Martin_Sonneborn&oldid=261845116)

– mera25 aka diem25 wurde von dem griechischen ex-finanzminister yanis varoufakis in der volksbühne gegründet, um die eu zu reformieren. prominente mitglieder sind brian eno und noam chomsky (rip). mittlerweile sind sie zur reinen „internationalismus“-partei geworden. von „green new deal“ zur „arbeiterpartei“ in nur 10 jahren. 

– die urbane, eine hiphop-partei, hat sich im cassiopeia gegründet, um intersektional und mit dem spirit des breakdance, grafitti und der ganzen palette vor allem rassismus entgegen zu treten. inzwischen ist sie eine weitere alternative für „internationalist*innen“ geworden.

– volt ist von der europäischen logistik-lobby gegründet worden, um die wiedereinführung von zöllen zu verhindern und wird von offengelegten grossspender*innen unterstützt und hat inzwischen das level für wahlkampfkosten-rückerstattungsgelder erreicht. das erklärt ihren hohen etat und ihren massiven wahlkampf. sie sind für grundeinkommen und nicht für aufrüstung. in ihrem berliner wahlwerbespot kommen ihre kandidat*innen allerdings wie eine ki-generierte hipster-variante der fdp unsymphatisch lack-affig daher.

– pdf (partei des fortschritts) ist eine neue und sehr junge partei, die mittels -achtung zauberwort- social media und schlauer wahlomat-beantwortung im europaparlament gelandet ist. entbehrt nicht eines gewissen genies. (hat angeblich nichts mit dem acrobat reader zu tun, spendenquelle jedoch unbekannt)
– bei der dkp (deutsche kommunistische partei) handelt es sich um unwählbare stalinist*innen
– bei der sgp (sozialistische gleichheitspartei, 4. internationale) handelt es sich um trotzkist*innen, unwählbar.

– das bsw (bündnis sahra wagenknecht) ist im kern querfront. das ist eine strategie, bei der rechte ideologie in die linke szene gespült wird und personal der rechten zugeführt. wagenknecht wurde trotzdem (oder deshalb?) von der partei „die linke“ aufgebaut und verfolgt dieses ziel mit ihrer aufstehen-bewegung und ihrer partei: normalisierung und verharmlosung von rechten mythen (vor allem corona und ukraine) und brechen der brandmauer, absolut unwählbar.

– piraten und mieterpartei sind unsere engsten und liebsten verbündeten, die es aber weder über ihren schatten in ein bündnis mit uns, noch diesmal auf den wahlzettel geschaft haben. in reinickendorf tritt die mieterpartei zur bvv an – unbedingt wählen! – und in wahlkreis 1 in kreuzberg die feministische partei die frauen, die ganz schön terf sind, aber immerhin nicht linksliberal wie alle anderen genannten.

lieber angepisst als angepasst und fehlbar aber wählbar

eure pastete

cdu plakatiert „ich bin konservativ und das ist gut so“ – eine zynische verwurstung von klaus wowereits outing 2001. das erste mal dass sich ein*e deutsche*r politiker*in öffentlich zur eigenen homosexualität bekannte.
happy 25th anniversary!

plötzlich wahlkampf-themen aus der hölle: müll und antisemitismus

liebe leute,

unsere beiden werbespots sind gelaufen – und jetzt online

zuerst unser episches statement gegen leistungsterror mit verschiedenen seitenhieben:

drehbuch, schnitt und regie: spitzenkandidatin esther borkam

als zweites lief auf dem rbb die verarbeitung des plakat-klaus. im älteren post mehr dazu und wie man uns helfen kann.

wir stellen uns als einzige partei gegen die anti-müll-allianz von ganz rechts bis ganz links.

drehbuch, schnitt & regie: esther borkam

wir wollen unsere meinung zu antisemitismus bekannt geben. bei dem versuch sind wir auf ein grundlegendes problem gestoßen:

unsere wahlparty wird am wahltag, traditionell ein sonntag, dem 20.9. im kiezanker stattfinden, gemeinsam mit den coolen leuten bizim kiez und görli zaunfrei. das ist in einer woche – kommt dazu und feiert mit uns das ende einer richtig spannenden wahl und hoffentlich auch der cdu in berlin.

triumph des unwillens

liebe leute von hier,
freund*innen des unrechts,
freund*innen des mondes,

unsere plakate stehen größtenteils (noch) und ab sofort ist der wahl-o-mat online. na wer steht da bei euch ganz oben?

das des diesjährigen wahlkampfs wird hoffentlich unsere lesereihe auf dem o-platz (open air) am kommenden samstag den 29.8. von 17-22:00: durch den schrank im plakat in die blase zu verschiedenen lesungen und vorträgen. in kooperation mit dem buchladen dante connection lesen u.a. aktivist*innen der bergpartei

und unsere werbespots laufen am
* die. 1.9. ungefähr 22:11 und am
* do. 10.9. ca. 19:56
im rbb-stream. nicht verpassen, es wird so absurd!

am 5.9. ist die kämpferische mietenwahnsinn-demo 13 rotes rathaus und am 12.9. große hand-in-hand-demo, eine sterndemo gegen rechts

unsere wahlparty / das wahlamt closing wird am sonntag den 20.9. ab 18:00 im kiezanker (wrangelkiez, u-schlesisches tor) stattfinden – gemeinsam mit bizim kiez und görli zaunfrei 😀 kommt rum und geht vorher brav kai abwählen!

alles wird gut
eure B*
hier ein artikel in der morgenpost darüber, warum wir dieses jahr nicht gewählt werden wollen:  & ohne paywall & original-link

endboss ordnungsamt

Wir sind fassungslos! Unsere Plakate wurden heute morgen vom Ordnungsamt zerstört und entsorgt! Ohne Warnung! Wochenlang Unterschriften sammeln, Parteizulassungsverfahren bestehen & danach wochenlang malen – für die Tonne! Ohne Warnung! Unter anderen dieses schöne CSD-Soliplakat unserer Spitzenkandidatin Esther Borkam auf dem Strausberger Platz. Wir hatten die Stellplätze beantragt und am Sonntag wären sie fertig gewesen, wenn alle Parteien ihre Wahlplakate aufstellen dürfen. Es sind alles handgemalte Unikate berliner Künstler*innen 🤬 Ein Zeuge berichtet, das Ordnungsamt wäre der Meinung gewesen, wir wären keine Partei. WTF!!!! Wir haben die Unterschriften gesammelt, den Papierkram erledigt und die Prüfung der Partei-eigenschaft überstanden. Am Ende entscheidet die Nachtschicht vom Ordnungsamt, wer am Wahlkampf teilnehmen kann? Wir trauern über unsere Unikate – wir haben sogar die kleinschreibung vergessen.

Der RBB behauptet, wir hätten uns nicht ans „Fair Play“ gehalten, dabei müssen Parteien eine Frist bekommen:

https://www.rbb24.de/politik/berlin-wahl-2026/beitraege/berlin-wahlkampf-plakate-wahl-2026.html

berliner
made it to the news

Bitte spendet was für unsere Kampagne, damit wir die geklauten Plakate neu malen, transportieren und aufbauen können:
 

das sammelbecken tritt in aktion

so leute,

bis ende des monats dienstag 14.7. 18:00 brauchen wir 200 unterschriften. und zwar 5x

bitte beachtet: die leute müssen in friedrichshain-kreuzberg wahlberechtigt sein (gemeldet + staatsbürgi) wer diese wahl schon bei einer anderen partei unterschrieben hat, darf nicht nochmal. bei der bvv dürfen 16 jährige und eu-bürger*innen. ansonsten nicht.
bringt die dinger zu uns oder direkt ins wahlamt
Bezirkswahlamt

Frankfurter Allee 35/37
10247 Berlin

achtet bitte auf lesbarkeit und vollständigkeit. jede unterschrift zählt. danke

sammelstellen – hier gibts auch einige vordrucke!

vetomat – siebdruck-cafe- wühlischstr. 41 (unregelmässige öffnungszeiten)

buy reggae -plattenladen- simon-dach-str.1 (nähe frankfurter tor)
di-fr.: 13-20h
sa: 14-20h
so & mo: zu

nach 21 jahren sind wir auf die idee gekommen, eure kontaktdaten einfach zu merken. so müssen wir euch nicht alle jahre zufällig auf der straße treffen 😀
bitte spendet auch euren kontakt auf dem kontakt-formular (online)

berlin-wahl 2026

es ist wieder so weit! die cdu hat gefailed. immerhin ist gendern noch erlaubt. knapp.

wir wollen wieder auf dem wahlzettel stehen, unterschriften sammeln und brauchen dafür unterschriften. bei unserer wahlparty letztes jahr haben wir angedacht, wieder „nur“ in xhain anzutreten. wer uns davon überzeugen will, in weiteren bezirken oder ganz berlin zu wirken, muss insistieren, linientreue kandidierende überzeugen und viele unterstützende finden. nicht, dass die plakate sich von alleine auf- und abhängen, aber das ist immer der schwierige part.
ansonsten meldet euch einfach nach xhain um, um uns zu wählen.

um ehrlich zu sein, sind wir wieder in einer krise, wie die ganze linksradikale bewegung auch. unser programm ist abgegolten und unsere alten wahlsprüche klingen wie eine mischung aus gentrifizierungs-deko und radikalen chic. wir erfinden uns selbst und laden dazu ein. melde sich, wer kapas hat.

‼️leider verpasst ‼️

✈️ lilienthalstr. 32 (u südstern)✈️

🏴15:00 workshops (durchgängig) mit bewegte postkarten mit tonflation und wahlplakate mit holger
🏴16:00 beni rede & gratulationen (kleinparteien)
🏴16:30 benjamin förster-baldenius rede & diskussion zu kunst-kürzungen
🏴17:30 rede kandidat schmacke
🏴18:00 versteigerung wahlplakate mit fares
🏴19:00 bernadette la hengst & der chor der statistik
🏴20:00 spitzenkandidatin esther borkam & band
🏴21:00 mittekill mit pastor leumund
🏴22:00 kopfhörer-disko

ausstellungen, suppe, bar, hammer location

🫵 wahnsinn 🫵

☯️🌊umsonst und draussen☯️🌊

kommt gratulieren
b*

20 jahre bergpartei, die überpartei

sehr gut gealtertes plakat

in der bergpartei herrscht maximaler chillzwang. 

der weg von der steinzeit zu menschenrechten und mitbestimmung (für einige sehr wenige) war lang, nun scheint die westliche zivilisation den demokratisch gewählten rückweg eingeschlagen zu haben. 

es ist zeit, eine künstliche intelligenzpause einzulegen.

die bergpartei begrüsst, dass sie bei den neuwahlen im winter keine Chance hatte, auf den wahlzettel zu stehen. (ausführlicher brief and die OSZE-wahlbeobachtung) wir hätten sonst bei minustemperaturen auf den verkehrsinseln gestanden, in den klammen fingern die pinsel für slogans, die unserer sprachlosigkeit zum opfer gefallen sind. bilder und worte für werte, die uns am herz lagen wurden von unseren grössten feinden gekapert. sogar die farbe blau. das blaue vom himmel.

inzwischen bedeutet friedenstaube schon hakenkreuz oder zumindest putin-freundschaft.

corona hat eine welle des antisemitismus entfesselt deren performatives potential zwar schier unerschöpflich ist, jedoch überführen die neuen querfronten eine aktionsform nach der anderen dem engültig absurden. notwendigerweise ist es ein volkssport geworden, plakate mit der hand zu bemalen.

hat dadaismus nicht längst fertig angesichts der dadaistischen realität der gegenwart? 

wenn wir aus angst vor nazis im parlament strategisch sogar die CDU wählen müssen, ist da noch platz für exot*innen fern des mainstreams?

die bergpartei war ein meilenstein der wählbaren artenvielfalt, weil sie sich dem zusammenspiel von demokratie und kapitalismus verweigerte und wirtschaftlichkeit und werbung durch subversive kunst und nachhaltigkeit ersetzte. das funktionierte nur so lang, bis die letzten sympathisant*innen sich ihren hamsterrädern widmen mussten. 

wahlkampagnen wie „ja zum bankrott“ und „wachstum als holzweg“ erscheinen im rückblick wie superlative der meinungsfreiheit. 

unsere botschaften versteht niemand mehr, unsere blasen sind zersplittert und unsere zuversicht endgültig ausgelöscht.

wir begannen mit dem ziel, die linkspartei von links unten auszuhöhlen, auch weil sich uns beim betrachten ihrer wahlplakate die fingernägel aufrollen. der herrschaftsanspruch der partei mit dem bescheidenen name „die linke“ stellt für uns eine herausforderung dar.

die bergpartei ist kein teeny mehr. zum 20-jährigem bestehen im sommer 2025 möchten wir gern feiern. wer macht mit ? wer hat was dagegen ?

die „floating“ ist eine krasse location und schwebt über dem regenwasser-becken des flughafen tempelhof.
die adresse ist lilienthalstr. 32

jubiläum samstag 19.7.25 15:00 floating university – achtet auf ankündigungen! soviel sei verraten: es spielen bernadette la hengst, mittekill, pastor leumund, es gibt bar und suppe und plakate zu malen und zu ersteigern und sprüche zu klopfen und kandidierende zu interviewen, veteran*innen zu lauschen und
eintritt frei – alles steht im zeichen der berlin-wahl im semptember 2026

warum sollten wir auf bayrams thron verzichten wie sonneborn auf seine kanzlerkandidatur?
noch eine wichtige durchsage:
wir müssen uns schweren herzens von hasi distanzieren, damit wir noch mit hauke befreundet sein können:
das inoffizielle wappentier friedrichshains befand sich nie in den ideologischen klauen des parteienkorsett. hasi steht model für andere förderliche projekte und hat nichts mit der bergpartei zu tun.
ist das drama genug?
müssen wir uns noch für die französische revolution entschuldigen als zeichen der versöhnung mit den superreichen und den religiösen?

Vierzehn kleine Parteien schreiben offenen Brief an die OSZE-Wahlbeobachtung wegen Benachteiligung

offenen Brief

Offener Brief von Kleinparteien
An die Wahlbeobachtungsmission der OSZE in Deutschland zur Bundestagswahl 2025

Sehr geehrte Damen* und Herren*,

wir wenden uns mit großer Sorge an Sie angesichts der massiven Einschränkungen demokratischer Teilhabe bei der kommenden Bundestagswahl. Während zur Europawahl 2024 noch 27 Kleinparteien deutschlandweit antreten konnten, sind es 2025 nur noch vier.(1) Der Grund dafür liegt in einer völlig überzogenen Hürde: Unterstützungsunterschriften in einer Größenordnung, die faktisch nicht zu stemmen ist.

Diese Regelung stammt aus einer Zeit, in der es nicht einmal Faxgeräte gab. Heute ist sie völlig realitätsfern – insbesondere, wenn man bedenkt, dass die Hürde während der Corona-Pandemie vorübergehend geviertelt wurde, um den erschwerten Bedingungen Rechnung zu tragen. Dass sie nun wieder auf ihr altes, faktisch unüberwindbares Niveau zurückgesetzt wurde, zeigt, dass es hier nicht um demokratische Prozesse, sondern um Machterhalt geht.(2)

„Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat gegen diese Unterschriftenvorgaben geklagt (siehe https://www.oedp.de/themen/unterschriftenquoren). Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage jedoch zurück und entschied, dass die Pflicht zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften weiterhin besteht (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2024/12/es20241210_2bve001523.html).

Betroffen sind nicht nur unkonventionelle politische Strömungen, sondern auch Minderheiten. Sogar die Partei „Sonstige“, die ausdrücklich als Vertretung von Minderheiten auftritt, wurde nicht als solche anerkannt.(3) Diese systematische Ausschlussstrategie sorgt für ein schleichendes „Parteiensterben“ – und das, obwohl in Deutschland Parteiverbote traditionell äußerst kritisch diskutiert werden.

Besonders perfide ist der Zeitdruck: Während etablierte Parteien längst mit Plakaten und Kampagnen in den Wahlkampf starten, müssen kleine Parteien noch um ihre bloße Zulassung bangen. Die Zeit, die für politische Arbeit genutzt werden sollte, fließt in das Sammeln einer völlig willkürlichen Anzahl von Unterschriften ein. Das ist nicht nur eine Hürde – es ist eine Demütigung für ehrenamtlich organisierte Parteien und eine unüberwindbare Barriere für neue politische Bewegungen.

Die OSZE Wahlbeobachtungsmission ist derzeit in Deutschland und hat das Parteizulassungsverfahren bereits kritisiert. In ihrem aktuellen Bericht (S. 8) weisen Sie darauf hin, dass die Unterstützungsunterschriften weiterhin ein Problem darstellen. https://www.osce.org/files/f/documents/9/d/584532.pdf

Zudem gibt es aktuell mehrere Petitionen, die eine Reform fordern:

Das Argument, die Einschränkung von Kleinparteien würde rechtsradikale Parteien abhalten, ist genauso absurd wie die Angst vor der Instabilität der Weimarer Republik. Tatsächlich erleben wir gerade, dass die Realität eine andere ist – und es ist gewiss keine gute Idee, jetzt Kleinparteien und damit Minderheiten sowie vielfältigere Perspektiven vom demokratischen Prozess auszuschließen. Wahlen ohne Prozenthürde – wie die letzten Europawahlen – haben gezeigt, dass Millionen von Wähler*innen sehr bewusst Kleinparteien wählen. Die Stimmen von 5.636.330 Menschen wiegen weniger als eine einzige Stimme für eine große Partei.(5) Das sind so viele Wählende, wie in Berlin, Hamburg & Bremen leben, zusammen. Ihnen diese Möglichkeit faktisch zu nehmen, schadet der Demokratie und untergräbt unnötig das Vertrauen in freie und gleiche Wahlen.

Gegen die Nichtzulassung einer Landesliste zur Bundestagswahl ist vor der Wahl kein Rechtsschutz möglich. Die OSZE hat bereits 2009 auf diese Missstände hingewiesen.(6) Doch statt diese demokratischen Hürden restlos abzubauen, sind weitere hinzugekommen. Gerade in Deutschland muss genau hingesehen werden.

Wir fordern die OSZE daher auf, nicht nur eine erneute Kritik im Abschlussbericht zu formulieren, sondern auch aktiv Druck auf die deutschen Behörden und Gesetzgeber*innen auszuüben. Die Prozenthürde und die Unterschriftenhürden müssen drastisch gesenkt, realistische Fristen gesetzt und entweder moderne, digitale Sammelmöglichkeiten eingeführt werden oder die Unterschriften-Hürde zu einer einmaligen Barriere reduziert werden. Sonst bleibt die Teilnahme kleiner Parteien ein theoretisches Recht – aber keine reale Möglichkeit.

Mit freundlichen Grüßen

bergpartei
Mieterpartei
Die Sonstigen
Partei für Verjüngungsforschung
Feministische Partei DIE FRAUEN
TIERSCHUTZALLIANZ
Demokratie in Bewegung
Partei M.U.T.
Die Urbane Berlin
Piratenpartei Berlin
Klimaliste Deutschland, Landesverband Hessen
Liberale Demokraten, Landesverband Niedersachsen

Quellen und Fußnoten:

(1) https://www.wahlreform.de/landeslisten-btw25.pdf

Zwei dieser vier Kleinparteien, die antreten können, waren vom Unterschriftensammeln befreit. (Allerdings ist der Vergleich zwischen Bundestagswahl und Europawahl ein bischen wie der von Birnen und Äpfeln.)

(2) die Kleinpartei Klimaliste schreibt in einer umfassenden PM: „Zur nun kommenden, vorgezogenen Neuwahl des Bundestages wäre es für uns als Klimaliste faktisch unmöglich gewesen, anzutreten. Und das liegt nicht nur an den verkürzten Fristen.“ und „Wir sind gerade auf dem besten Weg, die demokratische Vielfalt zu verlieren.“

(3) 1. reguläre Sitzung des Bundeswahlausschuss 2025 Tag 2: https://youtu.be/qp85-COH-4E?t=1721

(4) Rathäuser sind mit der Überprüfung der Datensätze überfordert, eine Digitalisierung des Verfahrens durch elektronische Unterschriften würde dem Personalmangel für die Beschäftigten entlasten.

(5) ohne FDP, BSW und LINKE Quelle: https://www.bundeswahlleiterin.de/europawahlen/2024/ergebnisse/bund-99.html

(Natürlich können Wähler:innen von Kleinparteien auch einfach eine große Partei wählen, allerdings wird der Politische Wille gebrochen.)

(6) lesenswerter Bericht der OSZE-Wahlbeobachtungs-Mission in Deutschland 2009 https://www.osce.org/files/f/documents/e/7/40879.pdf#page=25

siehe auch

https://www.mehr-demokratie.de/mehr-wissen/standard-titel/unsere-wahlrechts-positionen