chronik der vorläufer*innen-organisation
die bergpartei
B

Die Bergpartei ist eine Berliner Landespartei mit derzeit 291 Mitgliedern.
Sie wurde am 18.07.2005 im Berliner Palast der Republik gegründet, wurde 2005 nicht zur Bundestagswahl zugelassen, dafür 2006 zur Berlinwahl, an der sie in 4 Wahlkreisen mit Kandidaten für das Abgeordnetenhaus antrat.
In Friedrichshain (Wahlkreis 5) erhielt sie dabei 6,5 %. Zur Bundestagswahl 2005 wollte die Bergpartei mit einer Landesliste erstmals berlinweit
wählbar sein. Sie wurde jedoch nicht zur Wahl zugelassen, obwohl sie die erforderliche Anzahl an Unterstützungs-Unterschriften gesammelt hatte. Das gleiche Schicksal wiederholte sich zur Bundestagwahl 2009.
Die Bergpartei veranstaltet kulturelle Ereignisse und Informationsabende (z.B über das bedingungslose Grundeinkommen), unterstützt Demonstrationen und Veranstaltungen (z.B Demonstrationen gegen die A100), nimmt mit ihren Plakaten bei verschiedenen Berliner Volksentscheiden teil (z.B. Tempelhof und Mediaspree) oder stellt sich und ihre Anliegen bei verschiedenen Gelegenheiten in der Öffentlichkeit vor (z.B. Rede vor 2000 Zuschauern
während des taz-Kongresses im Haus der Kulturen der Welt am 18.4.2009).
Die Bergpartei ist verantwortlich für die jährliche Wasserschlacht auf der Oberbaumbrücke, in der sie mit tausenden Teilnehmern ihren Protest gegen die Zusammenlegung von Friedrichshain und Kreuzberg veranschaulicht.
Eine Vielzahl von Artikeln der Taz beschäftigten sich intensiv mit der Bergpartei. Auf der Webseite www.bergpartei.de wird ständig auf aktuelle Aktionen der Bergpartei hingewiesen und auf wichtige politische Entscheidungen und Veranstaltungen mit Schwerpunkt Berlin hingewiesen.

2005

• 18.7.2005 gegründet im palast der republik

2006

2007

2008

politica in kassel

2009

 

2010

 

2011

 

 

Rede vor 2000 Zuschauern
während des taz-Kongresses im Haus der Kulturen der Welt am 18.4.2009

2011

 

1.4. – Fusion von Bergpartei und „ÜberPartei“ zur Bergpartei, die „ÜberPartei“. Nach 3 Jahren Namensstreit gab die ÜPD wegen der anrückenden Berlin-Wahl endlich nach.

10.04. – Demonstration gegen Atomkraft vor japanischer Botschaft mit 70 TeilnehmerInnen

??? Wasserschlacht auf der Oberbaumbrücke mit der damal sehr angesagten Piratenpartei geplant, welche aber kurzfristig zurückzog. (weil sie auch schon damals sehr liberal war)

Wahlteilnahme an der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus.

 

Chronik der Vorläufer*in-Organisation
„ÜberPartei“ Deutschlands
(ÜPD)

2004

• Eines schönen Tages eines schönen Sommers
  erstes Treffen der Vorläufer*in-Organisation „ÜberParlamentarische Disposition“, ebenfalls ÜPD, als politischer Debattierclub
• regelmäßig wöchentliche Treffen: Programmdiskussion!!!
• 15.12. – Besetzung der späteren Parteizentrale „Offene Uni BerlinS“ durch Studierende im Zuge der bundesweiten Proteste 2004 gegen Studiengebühren
• Wenig darauf: Verlesung des Parteiprogramms im besetzten offenen Kanal (heute „Alex“)

  

  2005

• 15.07.  –  Gründung der „ÜberPartei“ Deutschlands im Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin mit 14 Teilnehmer*innen nach einem Vortrag der anarchistischen Bibliothek „Warum wir den Staat loswerden sollten“.
• Beteiligungsanzeige zur Bundestagswahl nicht fristgerecht („vorgezogene Bundestagswahl“ durch Schröder heißt: nicht genug Zeit für kleine Parteien)
  

  

2006

• 01.05. –   1.Mai-Demo gegen Zahlen, Zeit und Zaster mit 20 Teilnehmer*innen nach Polizeiangaben (angemeldet, ÜPD)

• 10.08  –   Gründung des Landesverbandes Berlin in der Offenen Uni BerlinS
• 15.09  – Wahlparty mit DJ´s und Live-Acts mit rund 50 Gästen

• 17.09. -Wahlteilnahme an der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Pankow (inkl. P-Berg und W-See) mit einem relativen Erfolg von absolut 171 Stimmen

2007

• 04.-08. – Block G8 (ÜPD Teilnahme an den erfolgreichen Blockaden sämtlicher Zugänge zum Tagungszentrum)

• 04.-08. – G8-TV (ÜPD als eine von 11 internationalen Medienaktivist*innen-Gruppen im Bündnis alternativer Videoaktivist*innen)

• 20.07. Mahnwache gegen rechte Gewalt in Frohnau

 

 

 

 

 

 

 

• 03.08.   – Oaxaca-Mahnwache (angemeldet von ÜPD – veranstaltet mit Atenco Resiste Berlin und Gruppe Basta Münster) zur Unterstützung der Proteste in Südmexiko
• 06.08. bis 01.10. – jd. Mittwoch Mahnwache gegen Mcdonald’s in Kreuzberg (ÜPD)

• 15.09.   – Afghanistandemo in Berlin (ÜPD im bundesweiten Bündnis)
  
• 22.09.   – Bundesweite Demo gegen Überwachung (Plakat-Mobilisierung und Teilnahme der ÜPD)
  
• 13.12.   – Kundgebung gegen die Eröffnung des 1.McDonalds in Kreuzberg (angemeldet, ÜPD)

2008

• 15.2.    – Chiapas -Kundgebung für aufständische Indigenas veranstaltet mit Atenco resiste (Berlin) und Gruppe Basta (Münster) angemeldet von ÜPD

• 1.5.      –  1.Mai-Streik (statt Demo: Streikposten im Park – ÜPD)
  
• 12.06. –  ÜPD ist Teil von G8-media-network, dem alternativen Medien-Aktivisten-Netzwerk zum G8 – Gipfel in Japan

• 04.07.  –  G8 Japan Befreiungsdemo für die letzten 3 Inhaftierten nach dem G8-Gipfel in Japan (angemeldet von ÜPD) zusammen mit Gipfelsoli und der Dissent!-Asien-Infotour). Die gefangenen Aktivist*innen kamen am nächsten Tag frei.
• 02.08.  –  Hanfparade in Berlin (ÜPD als Redner*innen)

• – Politica 1 – Messe politischer Parteien in Kassel:

Der Infostand der ÜPD in den Hallen der Documenta mit Exponaten wie ÜPD-T-Shirts, Plakaten, Fahnen, Filmen, Aufklebern, Aufnähern, Flyern… und einem Konzept zur Zusammenarbeit kleiner Parteien, das bei der Bergpartei schon auf offene Ohren stieß 😀

 

 

 

 

 

• 20.09.   – Afghanistandemo in Berlin (ÜPD im bundesweiten Bündnis. Damals wurden Nazis noch von Friedensdemos verjagt)
• 11.10.  – „Freiheit statt Angst“ Demo gegen Überwachung in Berlin (ÜPD als Teil der Berliner Vorbereitungsgruppe des bundesweiten Bündnisses)

www.youtube.com/user/0sul[youtube id=“7WLD8Kg1AZ0″ width=“600″ height=“340″ position=“left“]

• 25.10.   – Veranstaltung des ersten No-Dogma- Kurzfilmfestivals von und für Videoaktivist*innen mit 70 Gästen in Zusammenarbeit mit rotroterbaer in der räumungsbedrohten, immernoch besetzten OUBS

• 01.11   – Umzug in neue Parteizentrale, das besetzte Haus „OUBS“ in Berlin-Mitte:  wöchentliche ÜPD- Treffen jetzt öffentlich

2009

• 01.01. –   Demo „15 Jahre Aufstand in Chiapas“ mit 30 TeilnehmerInnen nach Polizeiangaben (angemeldet, ÜPD)

 

• 30.03. –  bis 18.05- umfangreiches Seminar-programm der ÜPD an der Offenen Uni BerlinS

• Fusion mit Bergpartei (Berlin) beschlossen
• enge Zusammenarbeit mit der APPD
• 11.04. – Seminar „Partei als anarchistische Organisationsform des 21.Jahrhunderts“ auf dem Anarchistischen Kongress
• 31.04. –  Walpurgisnacht-am-Boxi-Demo „Eine mögliche Welt ist anders“ mit 300 TeilnehmerInnen nach Polizeiangaben (spontan, ÜPD)

  

TAZ 2.5.09 Titelthema: „[…]Mitglieder der ÜberPartei (ÜPD) entfalten ein   Transparent mit der Aufschrift „Eine mögliche Welt ist anders“, spontan bildet sich hinter ihnen ein Demonstrationszug und zieht die Gabriel-Max-Str. entlang.“

• 14.05. –   wöchentliche Mahnwache der „Bürgerinitiative für ein menschenfreundliches Kottbusser Tor“ in Zusammenarbeit mit der ÜPD gegen die Vertreibung von DrogenkonsumentInnen

• 23.05  –   Lange Nacht der Überwachung – Veranstaltung der Festlichkeiten „60 Jahre Recht auf zivilen Ungehorsam“ in der OUBS anlässlich der „Langen Nacht der Überwachung – Grundrechtsfeier“. In Zusammenarbeit mit dem Verein „Freiheit statt Angst“ (aka AK Vorratsdaten-speicherung) mit Kurzfilm-Vorführung, Party und über 50 Besucher*innen)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

• 29.06. –  Beteiligungsanzeige der „ÜberPartei“ Deutschlands an der Bundestagswahl mit Direktkandidaten

  

• 17.07. –  Bundeswahlausschuss lässt ÜPD nicht zur Bundestagswahl zu: „Kein ernsthafter Wille zur Beteiligung am politischen Prozess“ (Quelle)

Bundesweite Presseberichte. Gemeinsamer Aufruf mit Bergpartei und APPD an die Mitglieder in den Untergrund zu gehen und gleichzeitig gemeinsamer Brief der drei Parteien an die OSZE-Wahlbeobachtungs-Mission, welche die Kritik in ihrem Bericht aufnimmt. Zwei Jahre später wird ein Gesetz erlassen, dass die Zulassung kleiner Parteien sehr erleichtert. Gemeinsamer Wahlwerbespot mit der APPD.

• 23.07. – Unterstützung des Freigeist Music Festivals
• 01.08. – Unterstützung der Hanfparade
• 23.08. – Beitritt zum Megaspree-Bündnis gegen Gentrifizierung in Berlin
• 29.08. – Stand auf dem ersten „Suppe&Mucke“ – Straßenfest Scharnweberstr.
• 12.09. – Unterstützung beider konkurrierender Demo-Bündnisse gegen Überwachung
• 30.10. – 2. NoDogma – Kurzfilmfestival für Videoaktivisten in dem räumungsbedrohten besetzten Haus Brunnenstr. 183
  

2010

• 09.10 – Veranstaltung des 3. NoDogma -Freigeist-Kurzfilmfestivals im Tacheles mit 200 Besuchern und kurzer Kundgebung gegen die Räumung der [OUBS].

2011

• 01.04. – Fusion mit der Bergpartei zur Bergpartei, die „ÜberPartei“ (B) und damit Auflösung der ÜPD